Start Aktuelles Analyse: Könnte der NATO-Beitritt von Finnland und Schweden weitere Konflikte auslösen?
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Analyse: Könnte der NATO-Beitritt von Finnland und Schweden weitere Konflikte auslösen?

(FOTO: iStock Photo/VanderWolf-Images/RomanBabakin)

Welche Auswirkungen wird die Mitgliedschaft Finnlands und Schwedens in der NATO auf die europäische Sicherheit haben?

Die NATO, ursprünglich ein transatlantisches Verteidigungsbündnis im Zeichen der Ost-West-Konfrontation ist seit dem Zusammenbruch der UdSSR im Jahr 1991 Gegenstand einer sich ständig weiterentwickelnden Diskussion. Damals wollten die westlichen Staats- und Regierungschefs, einen neuen Sicherheitsrahmen schaffen, um die Beziehungen zu Russland neu zu definieren.

Die NATO hatte sich nach dem Ende des Warschauer Pakts stärker auf ein militärisches Krisenmanagement außerhalb der Bündnisgebiete konzentriert.

Obwohl die NATO als ein Verteidigungsbündnis bezeichnet wurde, zeigte sich, dass in der Geschichte nicht immer alles von Richtigkeit war. Nun stellt sich die Frage, ob die Erweiterung eine zu große Provokation für Russland darstellen würde und dazu auch, warum Finnland und Schweden bisher keine NATO-Mitgliedsstaaten waren?

Putin: Die NATO hat versprochen, nicht nach Osten zu erweitern

Der damalige US-Außenminister James A. Baker hat dem ehemaligen sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow bei einem Treffen am 9. Februar 1990 ein Versprechen gegeben. In einem Gespräch über den Status des wiedervereinigten Deutschlands kamen die beiden Männer überein, dass die NATO nicht über das Gebiet Ostdeutschlands hinausgehen würde, ein Versprechen, das der NATO-Generalsekretär am 17. Mai desselben Jahres in einer Rede in Brüssel wiederholte.

In einer Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Jahr 2007 beschuldigte Wladimir Putin die westlichen Mächte, durch die beträchtliche Erweiterung der NATO – insbesondere durch den Beitritt der baltischen Staaten zum Bündnis im Jahr 2004 – gegen ein Versprechen verstoßen zu haben. Er fragte damals: “Was ist aus den Zusagen geworden, die unsere westlichen Partner nach der Auflösung des Warschauer Pakts gegeben haben?” 

Die NATO hat seit Zerfall der Sowjetunion nicht aufgehört, sich zu erweitern, und ist seit 1990 von 17 Ländern auf 30 Länder angewachsen.

Der Westen sagt, dass die damalige Ländergrenzen Deutschlands nicht mehr existieren und daher das Versprechen, das in den 1990er Jahren gegeben wurde, nicht mehr gilt.

Warum ist dann der NATO-Beitritt Finnlands und Schweden so riskant?

Als Gründungsmitglied der NATO ist Norwegen seit der Unterzeichnung des Nordatlantikvertrags am 4. April 1949. in Washington ein aktives Mitglied der NATO.

Andererseits hat Schweden bei vielen Gelegenheiten mit der NATO zusammengearbeitet und kooperiert, während Finnland ein wenig auf der Seite stand. Das lag daran, dass Finnland in seiner militärischen Aufrüstung viele russische und sowjetische Waffen verwendet hat und Schweden viel in seine Rüstung und Rüstungsindustrie investiert hat.

Die NATO-Mitgliedschaft Finnlands und Schwedens wird zweifellos eine größere Trennlinie zwischen Europa ziehen und die Zahl der an Russland grenzenden NATO-Gebiete mehr als verdoppeln. Dazu würden diese Länder ihre, nicht nur militärische, sondern alle weiteren Kapazitäten erweitern. Darüber hinaus ist die NATO-Mitgliedschaft mit Verpflichtungen verbunden, und mit der Aufnahme Finnlands und Schwedens verpflichten sich die 30 derzeitigen Mitglieder, beide Länder im Falle eines bewaffneten Angriffs zu verteidigen. Diese Verpflichtung ist in zwei Phasen des Prozesses – vor und nach der endgültigen Ratifizierung der Mitgliedschaft – besonders wichtig.

Russland wiederholt immer, dass die NATO-Länder sich russischen Grenzen nähern und somit die Wahrscheinlichkeit eines direkten und offenen Konflikts zwischen der NATO und Russland erhöhen. Mit dieser Mitgliedschaft wurden sich NATO-Länder von Norden an Russland nähern. Dies würde Russland den Zugang zum Nordpol und zur Oblast Kaliningrad erschweren. Auf diese Weise müssten sie auch ihre Militärkräfte bis an die Grenzen zu Finnland ausdehnen.

Zu diesem Zeitpunkt, da der Konflikt in der Ukraine noch andauert, ist dieser Schritt Finnlands und Schwedens eine mögliche Provokation und wird als eine solche von russischer Seite betrachtet werden. Es besteht auch die Möglichkeit, dass Donbass und Teile der Ukraine zusammen mit Südossetien der Russischen Föderation beitreten wollen.

Dies alles kann neue Gefahren nicht nur für die europäische, sondern auch für die weltweite Sicherheit mit sich bringen. Die Geopolitik ist im Wandel begriffen, und es bleibt abzuwarten, was in Zukunft geschehen wird.

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