Während die Spannungen im Nahen Osten eskalieren, läuten bei der Atomenergiebehörde IAEO die Alarmglocken. Eine Krisensitzung in Wien soll die nukleare Bedrohung eindämmen.
Die Äußerungen des IAEO-Chefs (Internationale Atomenergie-Organisation) Rafael Grossi auf seinem X-Account ließen in den vergangenen Tagen bereits eine zunehmende Besorgnis erkennen. Am Sonntag brachte er die Dringlichkeit der Situation mit einem knappen Statement auf den Punkt: „Angesichts der dringenden Lage im Iran berufe ich für morgen eine Sondersitzung des Gouverneursrats ein.“
Diese Krisensitzung findet heute in Wien statt, wo die Internationale Atomenergie-Organisation ihren Hauptsitz unterhält. Die IAEO fungiert als autonome wissenschaftliche Einrichtung, steht jedoch durch ein Abkommen in Verbindung mit den Vereinten Nationen. Zu ihren Kernaufgaben zählen die weltweite Förderung der friedlichen Nutzung von Kernenergie sowie die Gewährleistung nuklearer Sicherheit – ein Bereich, der sich nun erheblich verschlechtert hat.
Nach Angaben sowohl der IAEO als auch iranischer Stellen wurden bislang keine erhöhten Strahlenwerte außerhalb der Nuklearanlagen des Landes festgestellt. Dennoch warnte Grossi: „Die Gefahr bleibt bestehen.“ Bereits am Samstag hatte der IAEO-Chef seine Bereitschaft erklärt, umgehend in die Region zu reisen und Sicherheitsexperten zu entsenden.
US-Angriffe auf iranische Atomanlagen
Die Dringlichkeit der Lage wurde durch US-Luftangriffe auf die iranischen Atomanlagen Fordo, Natans und Isfahan in der Nacht zum Sonntag ausgelöst. Während die IAEO bestätigte, dass keine Gefahr für die Bevölkerung in der Umgebung bestehe, bezeichnete die iranische Seite die Angriffe als schwerwiegenden Verstoß gegen internationales Recht und warnte vor möglichen dauerhaften Folgen.
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Die heutige Sitzung des IAEO-Gouverneursrats wurde auf Antrag der russischen Delegation einberufen und findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Lediglich zu Beginn stehen IAEO-Generaldirektor Grossi und die Vorsitzende des Gouverneursrats, Matilda Aku Alomatu Osei-Agyeman, für eine kurze Foto-Session zur Verfügung.
Österreichs Reaktionen
Auch aus Österreichs politischen Kreisen kamen am Sonntag besorgte Reaktionen. Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) erklärte: „Wir verfolgen die Entwicklungen im Nahen Osten sehr genau.“ Ähnlich wie Bundespräsident Alexander Van der Bellen plädierte er für eine Rückkehr zu Verhandlungen.
Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) betonte, es stehe „außer Frage, dass der Iran keine Atomwaffen besitzen darf“. Gleichzeitig müsse das Völkerrecht gewahrt bleiben, weshalb Österreich weiterhin „Diplomatie statt Eskalation“ unterstütze. Sie kündigte an, die Thematik am Montag mit ihren europäischen Amtskollegen in Brüssel zu erörtern.
IAEO-Gouverneursrat
Grossi hat seit Beginn des Ukraine-Konflikts wiederholt darauf hingewiesen, dass kerntechnische Anlagen unter keinen Umständen angegriffen werden dürfen. Der von ihm einberufene Gouverneursrat setzt sich aus 35 Mitgliedern zusammen und bildet neben der Generalversammlung eines der beiden politischen Entscheidungsgremien der IAEO.
Österreich gehörte diesem Rat zuletzt 2022 an.
