Im Wiener Hotel Steigenberger fiel am Sonntag eine Entscheidung, die die SPÖ nachhaltig verändern könnte.
Am Sonntagnachmittag versammelte sich die SPÖ-Bundesparteispitze im Wiener Hotel Steigenberger zu einer Sitzung, die richtungsweisend für die Zukunft der Partei werden könnte. Im Mittelpunkt der Beratungen stand die Frage, ob Parteichef Andreas Babler an der Spitze der SPÖ verbleibt. Wiens Landesparteichef Michael Ludwig hatte bereits vor dem Treffen unmissverständlich signalisiert, dass Veränderungen gewünscht werden.
Babler selbst ließ beim Eintreffen am Tagungsort keine Stellungnahme verlauten. Ob die Sitzung eine konkrete Entscheidung über seine Zukunft bringen würde, blieb zunächst offen.
Ludwigs klare Linie
Dem Treffen der Bundesparteispitze war eine Sitzung der SPÖ-Landeschefs im Wiener Rathaus vorausgegangen, bei der eine gemeinsame Position erarbeitet worden war. Ludwig erklärte, dass eine Mitgliederbefragung aus seiner Sicht nicht erforderlich sei, und verwies auf eine abgestimmte Linie innerhalb der Parteiführung.
„Es gibt den Wunsch nach Veränderung“, sagte Ludwig. Und weiter: „Wir haben eine gemeinsame Linie, die wir gemeinsam erarbeitet haben und die wir jetzt dem Bundesparteivorsitzenden vortragen werden.“ Konkrete Aussagen zu möglichen personellen Konsequenzen vermied er dennoch – betonte aber gleichzeitig die Geschlossenheit der SPÖ-Spitze.
Bedeutung für Diaspora
Die innerparteilichen Entwicklungen bei der SPÖ könnten auch über den unmittelbaren Parteikontext hinaus Bedeutung entfalten. Veränderte Kräfteverhältnisse an der Parteispitze sind erfahrungsgemäß nicht ohne Auswirkungen auf die politischen Positionen einer Partei – etwa in Fragen, die Migranten und ethnische Gemeinschaften in Österreich betreffen.
Welche Richtung die Partei künftig einschlägt, dürfte sich in den kommenden Stunden und Tagen zeigen.
