Die EU-Kommission hat am Montag ein Verfahren gegen die Online-Plattform X (früher Twitter) eingeleitet. Grund dafür sind Bedenken hinsichtlich der Verbreitung illegaler Inhalte und Desinformation.
Die EU-Kommission teilte mit, dass sie prüfen werde, ob X gegen den Digital Services Act (DSA) verstoßen habe, insbesondere in Bezug auf die Bekämpfung der Verbreitung illegaler Inhalte in der EU.
Die Kommission werde auch untersuchen, ob X gegen DSA-Regeln zur Transparenz von Werbung und zum Datenzugang für Forscher verstoßen habe. Zudem bestünden Bedenken hinsichtlich des sogenannten “Blue Checks”-Systems, das möglicherweise Nutzer täusche. Die Einleitung des Verfahrens folge auf eine Analyse der Risikobewertung, die X im September übermittelt hatte, sowie auf Basis anderer Quellen.
Musk unter Druck
X-Eigentümer Elon Musk steht seit der Übernahme der Plattform im Oktober 2022 in der Kritik. Ihm wird vorgeworfen, zu wenig gegen die Verbreitung von Hassbotschaften und Falschinformationen zu unternehmen. Zudem hat er zahlreiche Mitarbeiter entlassen, darunter viele, die für die Moderation von Inhalten zuständig waren.
Die EU-Kommission betonte, dass die Einleitung des Verfahrens nicht bedeute, dass bereits ein Verstoß festgestellt worden sei. Es gebe jedoch hinreichende Anhaltspunkte, die eine formelle Untersuchung rechtfertigten. Die Kommission werde nun Beweise sammeln, unter anderem durch Anfragen nach Informationen, Befragungen oder Inspektionen.
⇢ Nach Widerstand: Trump knickt im Epstein-Skandal ein
Strenge Sanktionen
Bei Verstößen gegen den DSA drohen Unternehmen Geldbußen von bis zu sechs Prozent ihres weltweiten Jahresumsatzes. Die Kommission kann auch Abhilfemaßnahmen akzeptieren. Der DSA ist seit Februar für sehr große Online-Plattformen und Suchmaschinen mit mehr als 45 Millionen aktiven Nutzern in der EU in Kraft.
X ist nicht die erste Plattform, gegen die die EU-Kommission vorgeht. Bereits im Dezember hatte sie ein Verfahren gegen den chinesischen Online-Händler AliExpress eingeleitet.
Auch gegen Meta, den Mutterkonzern von Facebook und Instagram, läuft eine Untersuchung wegen möglicher Verstöße gegen den Jugendschutz.
Folge uns auf Social Media!
