Die angekündigten Vorschläge der Europäischen Kommission gegen steigende Energiepreise zielen darauf ab, den Preis für Gas zu begrenzen, das Russland über Gaspipelines nach Europa schickt, und umfassen die Unterstützung von Stromerzeugern, die Liquiditätsprobleme haben, sagte EU-Präsidentin Ursula von der Leyen.
Brüssel bereitet Maßnahmen vor, um Bürger und Industrie vor den ständig steigenden Gas- und Strompreisen zu schützen, die für wirtschaftliche Verwerfungen in der Europäischen Union sorgen.
Von der Leyen twitterte, dass die Vorschläge darauf abzielen würden, den Preis für russisches Gas, das durch Pipelines geleitet wird, zu begrenzen, die Nachfrage nach Strom einzudämmen und die Einnahmen von Energieunternehmen zu verwenden, um schutzbedürftigen Verbrauchern und Unternehmen zu helfen.
Der italienische Ministerpräsident Mario Draghi hatte zuvor vorgeschlagen, dass sich die EU-Mitgliedstaaten auf eine Preisgrenze für das Gas, das sie aus Russland importieren, einigen sollten. Einige Mitgliedstaaten sind nicht dafür, da Russland als Vergeltung den Gasfluss nach Europa vollständig stoppen könnte, sagten Diplomaten. Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte allerdings, er werde einen solchen Vorschlag unterstützen.
Die Gaspreise in Europa stiegen am Montag in die Höhe, nachdem Gazprom bekannt gab, dass Nord Stream 1 wegen eines Stromausfalls geschlossen bleiben würde. Europa wirft Russland vor, Energie als Waffe einzusetzen, weil es westliche Sanktionen wegen seiner Invasion in der Ukraine verhängt hat. Gazprom behauptet, die Reduzierungen und Unterbrechungen des Gasflusses seien das Ergebnis westlicher Sanktionen und technischer Probleme.
Dringende Besprechung am Freitag
Die Kommission plane auch Hilfen für Stromproduzenten, die Liquiditätsprobleme haben, sagte sie. Die Kommission wird ihre ersten Ideen am Mittwoch mit Vertretern der EU-Mitgliedstaaten erörtern, bevor am Freitag ein Dringlichkeitstreffen der Energieminister stattfindet, um verschiedene Optionen zu prüfen.
Von der Leyen wird die Vorschläge der EU in einer Rede am 14. September vorstellen.
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