Das Budget der Regierung setzt laut ÖVP-Klubobmann Wöginger die richtigen Schwerpunkte: „Wir entlasten die Menschen in außergewöhnlichen Zeiten.“
„Außergewöhnliche Zeiten wie die letzten 2,5 Jahre erfordern auch außergewöhnliche Maßnahmen. In Krisenzeiten muss der Staat helfen und das Notwendige zur Verfügung stellen“, sagt ÖVP-Klubobmann August Wöginger.
„Entlastung, die ankommt“
„Mit über 40 Milliarden Euro sind wir den Menschen und der Wirtschaft in der Pandemie im Land zur Seite gestanden. Jetzt haben wir bereits Maßnahmen von über 50 Milliarden Euro gegen Teuerung, Inflation und Energiekrisen gesetzt, um die Menschen bestmöglich durch diese Krisenzeiten zu begleiten“, setzt Wöginger fort.
Im steuerlichen Bereich sei es gelungen weitere Entlastungsmaßnahmen zu setzen, die ökosoziale Steuerreform und enthaltene Senkung der zweiten und dritten Einkommensteuerstufe hebt von 35 auf 30 beziehungsweise von 42 auf 40 Prozent hervor. Wenn man die beiden Senkungen zusammenzähle, bekomme jeder Steuerzahler bis zu 1.230 Euro pro Jahr mehr. „Das ist Entlastung, die ankommt.“
Abschaffung der kalten Progression
„Das Geld wird damit gleich beim Steuerzahler belassen.“ Zudem sorgen bis 2026 drei Anti-Teuerungspakete für kurzfristige Entlastung und für nachhaltige, strukturelle Änderungen. In diesem Zusammenhang gilt beispielsweise der Klimabonus, die Stromkostenbremse, die Pensionsanpassung sowie den Energiekostenzuschuss für Betriebe und ein Paket für die Land- und Fortwirtschaft.
„Es ist notwendig, in Krisenzeiten den Menschen, Betrieben und der Wirtschaft zur Seite zu stehen“. Eine wichtige Maßnahme sei die Valorisierung der Familien- und Sozialleistungen. Eltern bekommen für ein einjähriges Kind rund 700 Euro mehr Kinderbetreuungsgeld. „All das werden die Menschen in ihren Geldtaschen spüren. Diese Regierung setzt um und entlastet die Menschen.“
Folge uns auf Social Media!
