Start Politik
MEHR GELD

FPÖ-Plan: Nur diese Eltern sollen eine neue Prämie bekommen!

ELTERNTEILZEIT_GELD
FOTO: iStock

Am Dienstag hat die Verhandlungsgruppe für „Frauen, Familie und Jugend“ in Österreich ihre Arbeit aufgenommen. Damit gewinnt ein kontroverses Thema wieder an Fahrt: die Einführung der sogenannten „Herdprämie“ auf Bundesebene.

Dieses Modell, das besonders von der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) gefördert wird, sieht vor, Eltern finanziell zu belohnen, die ihre Kinder zu Hause betreuen, anstatt sie in den Kindergarten zu schicken. Kritiker warnen jedoch, dass dies die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gefährden könnte.

In Oberösterreich ist der Kinderbetreuungsbonus bereits seit 2004 etabliert. Familien erhalten dort monatlich 80 Euro, wenn sie die gebührenfreie Betreuung in Kindergärten nicht in Anspruch nehmen und ihr Kind ab dem dritten Lebensjahr zu Hause betreuen. Doch 2020 kritisierte der Landesrechnungshof Oberösterreich diese Maßnahme. Der Widerspruch liegt darin, dass das Land zwar Millionen in den Ausbau von Kindergartenplätzen investiert, gleichzeitig jedoch durch die Prämie Anreize zur Nicht-Nutzung dieser Einrichtungen schafft.

In Bundesländern mit schwarz-blauer Regierungskoalition, wie etwa in Oberösterreich, unterstützt die ÖVP die Pläne der FPÖ. Auch Niederösterreich und Salzburg ziehen ähnliche Maßnahmen in Betracht. Gleichzeitig setzt die ÖVP auf nationaler Ebene klar auf den Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen, was den Unterschied in den strategischen Schwerpunkten beider Parteien deutlich hervorhebt.

Das Modell aus Salzburg

In Salzburg plant die FPÖ-Landeshauptmannstellvertreterin Marlene Svazek, das sogenannte „Berndorfer Modell“ einzuführen. Dieses sieht vor, Eltern finanziell zu unterstützen, wenn sie ihre Kinder unter drei Jahren zu Hause betreuen. Ziel ist es, diese Kinderbetreuungsgelder auf das Niveau der Mindestsicherung für Alleinstehende anzuheben. Aktuell fehlt jedoch noch die notwendige Unterstützung von Landes- und Bundesebene für diese Initiative.

Eine zentrale Herausforderung in Österreich ist die Vereinbarkeit von Beruf und Kinderbetreuung. Laut Statistik Austria sind lediglich 59 Prozent der Betreuungseinrichtungen für Kinder unter fünf Jahren mit einem Vollzeitjob vereinbar. Zusätzlich erschweren erhebliche regionale Unterschiede die Situation.

Die FPÖ hat lange darauf hingearbeitet, die Herdprämie österreichweit einzuführen. Bereits 2014 scheiterte ein entsprechender Antrag im Nationalrat. Mit einer potenziell neuen schwarz-blauen Bundesregierung könnte dieses Modell jedoch erneut an Bedeutung gewinnen. Ob es letztlich umgesetzt wird, bleibt jedoch abzuwarten.