Nach seinem Moskau-Besuch sorgt Orban mit einer brisanten Ukraine-Vision für Aufsehen: Ein verkleinerter Pufferstaat mit russisch kontrollierten Gebieten soll den Konflikt beenden.
Ungarns Premierminister Viktor Orban hat nach seinem Moskau-Besuch eine umstrittene Nachkriegsvision für die Ukraine skizziert. Die Ukraine solle künftig als Pufferstaat zwischen Russland und der NATO fungieren, wobei bestimmte Gebiete unter russischer Kontrolle verbleiben würden. Die verbleibenden Territorien westlich dieser Linie bis zur östlichen ukrainischen Grenze zur NATO würden einen ukrainischen Staat in reduzierter Form bilden. Zudem müssten laut Orban die Größe und Kapazität der ukrainischen Streitkräfte innerhalb dieser Pufferzone begrenzt werden.
Diese Äußerungen tätigte der ungarische Regierungschef im Anschluss an sein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau. Bei diesem Gespräch hatte Orban nach eigenen Angaben für eine rasche Beendigung des Konflikts geworben und gleichzeitig Ungarns Interesse an stabilen und günstigen Energielieferungen aus Russland betont. Er appellierte, Illusionen aufzugeben und sich der Realität zu stellen, wie sie im 28-Punkte-Friedensplan der USA dargelegt sei.
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Orbans Warnungen
Eine Verzögerung der Einigung würde laut Orban nur Russland in die Hände spielen und zu weiteren Verlusten an Territorium und Menschenleben führen. Der ungarische Premier erläuterte zudem, dass der amerikanische Plan eine schrittweise Reintegration Russlands in die Weltwirtschaft und eine sukzessive Aufhebung der Sanktionen vorsehe.
Finanzielle Aspekte
Eingefrorene Mittel würden für einen amerikanisch-russischen Investitionsfonds verwendet und die wirtschaftliche Zusammenarbeit wiederhergestellt. Orban stellte klar, dass die europäische Ukraine-Hilfe vollständig von den europäischen Steuerzahlern getragen werde und nicht aus russischem Vermögen stamme. „Das Märchen, dass die Europäer den Krieg mit russischem Geld finanzieren, ist zu Ende.“
In der Sonntagsausgabe der „Welt“ bekräftigte Orban seine Position, dass territoriale Zugeständnisse an Russland unvermeidlich sein werden.
