Ruanda steht im Fokus europäischer Abschiebepläne – doch das Rote Kreuz meldet sich mit deutlichen Bedenken zu Wort.
Das Österreichische Rote Kreuz hat sich besorgt über Vorhaben mehrerer EU-Mitgliedstaaten gezeigt, in Ruanda sogenannte „Return Hubs“ – also Abschiebezentren für abgelehnte Asylwerber – einzurichten. Konkret führen Österreich, Deutschland, Dänemark, Griechenland und die Niederlande entsprechende Verhandlungen mit dem ostafrikanischen Land.
Rechtliche Bedenken
ÖRK-Präsident Gerald Schöpfer verwies in diesem Zusammenhang auf die geltende EU-Rückkehrverordnung, die Abschiebungen ausdrücklich nur in jene Staaten vorsieht, die Menschenrechte anerkennen und einhalten. „… dass das EU-Recht, im Speziellen die Rückkehrverordnung vorsieht, dass Abschiebungen nur in Länder stattfinden sollten, die das Menschenrecht akzeptieren und respektieren“, betonte Schöpfer bei einer Pressekonferenz. Angesichts der zuletzt erfolgten Kürzungen finanzieller Mittel durch die USA und Belgien für die Flüchtlingscamps in Ruanda sei die dortige Menschenrechtssituation aus Sicht des ÖRK grundsätzlich in Frage zu stellen.
Ruandas Belastungsgrenze
Schöpfer machte zudem auf die bereits bestehende humanitäre Belastung Ruandas aufmerksam. Das Land beherbergt derzeit rund 500.000 Flüchtlinge aus den umliegenden Nachbarstaaten. Die mögliche Errichtung zusätzlicher Abschiebezentren in einem ohnehin stark beanspruchten Land könnte nach Einschätzung des ÖRK ernsthafte Konsequenzen für die Bevölkerung und die bestehende Flüchtlingsversorgung nach sich ziehen. „Wir sehen, dass Ruanda bereits große Lasten trägt, (…) die dieses kleine Land fast nicht verkraften kann“, so Schöpfer.
