Ein Treffen der Parteichefs soll die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos voranbringen. Ziel ist eine Einigung vor der Burgenlandwahl, trotz offener Hürden.
Zum Jahresbeginn sollen die Verhandlungen für eine mögliche Koalition zwischen der ÖVP, SPÖ und den Neos an Fahrt aufnehmen. Ein entscheidendes Treffen der Parteispitzen ist im Zeitraum rund um den Dreikönigstag geplant und soll nach den Vorstellungen von Bundeskanzler Karl Nehammer eine Vorentscheidung für die sogenannte Zuckerl-Koalition bringen.
Aktueller Stand und Pläne
Seit der Nationalratswahl sind 95 Tage vergangen. Vor 77 Tagen hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen ÖVP-Chef Karl Nehammer den Auftrag zur Regierungsbildung übertragen. Seither arbeiten die Spitzen der ÖVP, SPÖ und Neos an der ersten Dreier-Koalition der Zweiten Republik, doch eine formelle Vereinbarung steht noch aus.
Einigung vor Burgenlandwahl?
Laut Informationen der „Krone“ soll das bevorstehende Treffen der Parteichefs – Karl Nehammer, Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger – neuen Schwung in die Verhandlungen bringen. Die ÖVP zeigt sich besonders engagiert und treibt die Gespräche voran, um eine Einigung möglichst noch vor der Burgenlandwahl am 19. Jänner zu erzielen.
Hürden und Herausforderungen
Trotz Fortschritten sind noch wesentliche Hürden zu überwinden. Inhaltliche und organisatorische Details müssen geklärt werden, insbesondere im Hinblick auf den angespannten Staatshaushalt. Politische Projekte sollen so geplant werden, dass sie sowohl Erfolge versprechen als auch Einsparungen ermöglichen. Zudem benötigen die Neos zur Zustimmung eine Zweidrittelmehrheit ihrer Mitglieder.
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