Start Politik Lockdown-Gipfel: Wann wird über Öffnungen entschieden?
LOCKERUNGEN IN SICHT?

Lockdown-Gipfel: Wann wird über Öffnungen entschieden?

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(FOTO: BKA/Dragan Tatic)

Die Bundesregierung wird heute bekanntgeben, ob, wann und wie Österreich wieder aufsperrt. Vorab gibt es Konferenzen mit Experten, Opposition und Landeschefs. Das passiert heute konkret.

Der Druck, unter dem die Regierungsspitze steht ist massiv. Und das nicht allein, weil am Sonntag wieder tausende Demonstranten wegen der Corona-Maßnahmen auf die Straße gingen. Der Handel will aufsperren, Schulen auch – doch Experten warnen immer noch vor einer zu frühen Öffnung. Gestern gab es bereist Beratungen zwischen dem Kanzler, Vizekanzler und Gesundheitsminister. Und heute geht es weiter, bis die Regierungsspitze schließlich vor die Öffentlichkeit tritt. Doch wann wird das sein? Und was passiert heute genau?

Was heute passiert:

10 Uhr: Experten-Hearing
Wie schon vor zwei Wochen trifft sich die nahezu idente Experten-Gruppe und gibt der Regierung ihre Einschätzung der Lage. Sie wird jedoch voraussichtlich eher düster ausfallen.

11 Uhr: Beratung mit Opposition
Anschließend werden die Chefs aller Oppositionsparteien per Video zugeschaltet. Vor allem SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner warnte gestern vor Öffnungsschritten: „Ziel der Regierung waren 700 Infektionen am Tag, gestern waren es 1.400. Die Zahlen sind zu hoch. Jetzt zu lockern, bedeutet die Bevölkerung einem nicht kontrollierbaren Risiko auszusetzen.“

13 Uhr: Landeschefs
Alle neun Landeshauptleute kommen persönlich ins Kanzleramt, Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) lässt sich von Landesrat Leo Schneemann vertreten. Die Beratungen sind für zwei Stunden angesetzt.

16 bis 17 Uhr
Im Anschluss an alle Beratungen mit Experten, Oppositionsparteien und Landeschefs, wird die Regierung eine Pressekonferenz geben. Die Rede ist von einem „breiten Podium“, es ist also denkbar, dass auch Wiens Landeshauptmann Michael Ludwig wieder zur Öffentlichkeit spricht. Zum Thema Schulöffnung ist keine eigene Pressekonferenz geplant.

Was kommt?
Das ist bisher völlig offen. Die Regierung wollte eigentlich eine sanfte Öffnung des Handels, der körpernahen Dienstleistungen (Friseure) und der Schulen ankündigen. Jedoch ist fraglich, ob das in Hinblick auf die weiterhin sehr hohen Infektionszahlen möglich sein wird.

Wahrscheinlicher ist eine andere Variante: Die Verlängerung des Lockdowns um eine weitere Woche. Jedoch auch gleichzeitig die Ankündigung für erste Öffnungsschritte ab dem 15. Februar. Das klare Ziel sind aber erste Öffnungen. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) kündigte an: „Wir werden gemeinsam mit den Experten noch einmal beraten, wie wir sehr vorsichtig und kontrolliert in ersten Bereichen Öffnungen schaffen können ohne ein zu hohes Risiko einzugehen.“

Quellen und Links: