Machtwechsel nach Wahlen am Kosovo: Thaçi und Haradinaj abgestraft

VORGEZOGENE WAHLEN

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Machtwechsel nach Wahlen am Kosovo: Thaçi und Haradinaj abgestraft

(FOTOS: zVg.)

Im jüngsten Staat Europas kam es nach den vorgezogenen Parlamentswahlen zu einem extremen Umbruch innerhalb der politischen Szene: bisherige Verlierer wurden zu Gewinnern und umgekehrt.

Grund für den vorgezogenen Urnengang vergangenen Sonntag war der Rücktritt von Regierungschef Ramush Haradinaj im Juli dieses Jahres. Nachdem bekannt wurde, dass er vom Gericht in Den Haag als Verdächtiger vorgeladen ist (KOSMO berichtete), legte Ramush Haradinaj sein Amt nieder. Er selbst argumentierte damit, dass er damit „die Funktion des Premiers von der Person Ramush Haradinaj trennen wolle“.

Nach Auszählung von mehr als 90 Prozent aller Stimmen ist eines klar: keine der bisherigen Regierungsparteien konnte sich unter den Top 2 platzieren. Die meisten Stimmen erhielten nämlich die beiden Oppositionsparteien: Vetevendosje (zu Deutsch: Selbstbestimmung) und die Demokratische Liga (LDK).

Thaçi und Hardinaj abgestraft
Die seit 2008 regierende Demokratische Partei von Präsident Hashim Thaçi erreichte mit 22,28 Prozent den dritten Platz, während das Bündnis um die Allianz für die Zukunft (AAK-SDP) des bisherigen Premierministers Ramush Haradinajs als letzte Partei mit Sicherheit ins Parlament einziehen wird.

Laut kosovarischen Medien werden die LDK und „Vetevendosje“ künftig jeweils 32 von insgesamt 120 Mandaten bekommen, während die PDK auf 24 Sitze und das Bündnis um AAK elf Sitze erhalten wird. Zwanzig Mandate sind Minderheitsvertretungen vorbehalten.

„Sieg des serbischen Volkes“
Mit 98,07 Prozent der serbischen Stimmen am Kosovo sicherte sich die „Serbische Liste“ alle zehn Mandate im kosovarischen Parlament, die für Vertreter der serbischen Minderheit im Lande vorgesehen sind. Kurz nach Bekanntwerden dieses Ergebnisses äußerte sich der serbische Präsident Aleksandar Vučić „Das sind zehn von zehn, außer es kommen noch irgendwelche Stimmen aus dem All.“

Der Vizeregierungschef Serbiens, Ivica Dačić sprach von einem Sieg des serbischen Volkes am Kosovo: „Trotz großen Drucks und zahlreicher Verbote vonseiten Prištinas stimmten die Serben am Kosovo und in Metochien für Serbien, für eine Einheit mit ihrem Staat und dessen Führung, für Präsident Aleksandar Vučić und seine Regierung.“

Vorläufiges Wahlergebnis:

  1. Vetevendosje – 25,76 Prozent
  2. Demokratische Liga (LDK) – 25,04 Prozent
  3. Demokratische Partei Kosovo – 21,19 Prozent
  4. Bündnis um die Allianz für die Zukunft – 11,61 Prozent
  5. Serbische Liste 6,23 Prozent

Wahlbeteiligung: 38 Prozent

*Quelle: Zentralen Wahlkommission des Kosovos – Auszählungsgrad 95,45 Prozent der Stimmen, ohne Briefwahl

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