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Schlichtungsversuch

USA drängt weiter auf Abkommen zwischen Kosovo und Serbien

Kosovos Ministerpräsident Albin Kurti. (FOTO: EPA-EFE/MILAN KAMMERMAYER)
Kosovos Ministerpräsident Albin Kurti. (FOTO: EPA-EFE/MILAN KAMMERMAYER)

Die Probleme der Gründung eines Verbands der serbischen Gemeinden im Kosovo stehen gerade im Mittelpunkt als Hindernis zum Abkommen zwischen dem Kosovo und Serbien. Die USA will allerdings Teil der Lösung sein und schickt ihre US-Botschafter los zur Schlichtung.

Derek Chollet, Berater des Außenministeriums der Vereinigten Staaten, führte unlängst ein Telefonat mit dem kosovarischen Ministerpräsident Albin Kurti. Daraufhin erklärte Chollet auf Twitter, dass er die Entscheidung des Kosovo begrüße, „den EU-Vorschlag für normalisierte Beziehungen zu Serbien durch den von der EU unterstützten Dialog anzunehmen.“ Es fehle nur noch die Umsetzung.

In wie weit man Chollet Interpretation des Telefonates glauben kann, sei dahingestellt. Schon oft empfanden Vertreter externer Länder einer Einigung zwischen Kosovo und Serbien sehr nahe zu sein, wie KOSMO berichtete. Doch zu einer endgültigen Lösung kam es bislang nicht. Auch der österreichische Bundeskanzler Nehammer versuchte einen Weg in Richtung Belgrad-Pristina-Dialog aufzuzeigen, als Kurti Mitte Jänner in Wien ankam.

USA will Umsetzung

Jeffry Hovenier, US-Botschafter in Pristina, erklärt erneut, dass die Vereinigten Staaten ein Abkommen zwischen Serbien und Kosovo voll unterstützen werden. Sie wollen auch Teil des Umsetzungsprozesses sein, wie KOSMO bereits berichtete. „Wir werden die nächsten Schritte des EU-Vorschlags uneingeschränkt unterstützen. Dieser Fortschritt ist wichtig für den Kosovo, da wir seine vollständige Integration in die euro-atlantischen und internationalen Strukturen unterstützen„, schrieb Hovenier auf Twitter.

EU-Chefdiplomat Josep Borrell erklärte letzte Woche in Brüssel: „Der Vorschlag liegt auf dem Tisch. Ich habe die beiden Staatsoberhäupter [Vucic und Kurti] eingeladen, innerhalb weniger Wochen nach Brüssel zu kommen, damit wir diesen Vorschlag endlich vorantreiben können. Wir sind von einer Krise in die nächste geraten. Jetzt ist es an der Zeit für Deeskalation und konstruktive Arbeit.

Allerdings sei der serbische Präsident nicht an einer Aussprache interessiert, solange man im Kosovo nicht an die Gründung eines Verband der serbischen Gemeinden denke. So eine Gründung kann allerdings nur angestrebt werden, wenn der Kosovo durch Serbien anerkannt wurde, so Kurti. Eine Pattsituation also.

Ich bin noch nie vor Gesprächen über irgendetwas oder irgendein Thema davongelaufen. Vorher braucht man die Vereinigung der serbischen Gemeinden. Wenn sie meinen, mich nach Brüssel zu rufen und mir zu sagen, dass die Vereinigung gleichzeitig mit wer weiß was oder nach irgendetwas gegründet werden soll, dann laden sie mich nicht ein. Ich war schon 200 Mal in Brüssel, ich fahre nicht wegen des Tourismus dorthin„, erklärt Vucic.

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