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EU BEITRITT

Modernisierung des serbischen Strafvollzugs durch österreichische Justiz

Vizekanzler und Justizminister Wolfgang Brandstetter gemeinsam mit der serbischen Justizministerin Nela Kuburovic in Belgrad zum Start des EU-Twinning Projekts. (Foto: BMJ)

Das Twinning-Projekt soll das Gefängnissystem in Serbien verbessern und damit den Weg des Beitrittskandidaten für die Europäische Union ebnen.

Seit Mai 2017 beteiligt sich das österreichische Justizministerium gemeinsam mit Deutschland an einem von der EU unterstützten Twinning Projekt zur Verbesserung der Kapazitäten und Einsatzfähigkeiten im serbischen Strafvollzug. Die Ausbildung und die Beschäftigung des Personals soll gestärkt werden, sowie die Verbesserung der Lebens-und Arbeitsbedingungen im Gefängnissystem. „Das Ziel unseres Engagements ist, den Strafvollzug in Serbien durch einen fundierten Wissenstransfer und Erfahrungsaustausch weiterzuentwickeln und noch näher an europäische Standards heranzuführen“, so der Justizminister, Wolfgang Brandstetter.

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Millionen für Sanierung

Das Projekt wird eineinhalb Jahre dauern – die Kosten belaufen sich auf eine Million Euro. Finanziert wird die „Sanierung“ durch die EU. Auch Serbien beteiligt sich mit 50.000 Euro. Von österreichischer Seite werden die Maßnahmen von der „Agency for Economic Cooperation and Development“ abgewickelt und vor Ort von zwei ausgewiesenen Experten des österreichischen Strafvollzugs geleitet. Zusätzlich werden zwei Bedienstete des Bundesministeriums für Justiz als Kurzzeitexperten an dem Projekt zur Unterstützung des Strafvollzugsystems in Serbien mitwirken.

Der Verbesserung der Gefängnissysteme in Serbien wird volle Aufmerksamkeit gewidmet, betonte die serbische Justizministerin Nela Kuburović. Sie erinnerte beim gemeinsamen Termin mit Brandstetter, dass das das Twinning-Projekt nicht das erste sei, um die Gefängnisse Serbien zu reformieren.

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