Alexander Schallenberg übernimmt erneut die Leitung der Bundesregierung nach dem Rücktritt von Kanzler Nehammer. Auch Ministerin Susanne Raab und Karoline Edtstadler treten zurück.
Der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) wird ab Freitag erneut mit der Leitung der Bundesregierung betraut. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat entschieden, ihm die Verwaltung des Bundeskanzleramtes und den Vorsitz in der interimistischen Regierung zu übertragen, wie die Präsidentschaftskanzlei am Mittwoch mitteilte. Diese Maßnahme wird notwendig, da der amtierende Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS seinen Rücktritt angekündigt hat. Schallenberg übernimmt damit zum zweiten Mal die Regierungsführung; bereits 2021 hatte er nach dem Rückzug von Sebastian Kurz rund zwei Monate als Kanzler fungiert.
Schallenbergs Rolle
Im aktuellen Kontext fungiert Schallenberg nicht als Parteivorsitzender, sondern leitet lediglich die Verwaltungsaufgaben im Bundeskanzleramt. Diese Funktion ist vergleichbar mit den Rollen von Hartwig Löger und Reinhold Mitterlehner in der Vergangenheit. Christian Stocker, der bisherige Generalsekretär der ÖVP, übernimmt interimistisch die Parteiführung, während Nehammers Rücktritt am Freitag offiziell vollzogen wird.
Koalitionsgespräche
Seit 2019 ist der 55-jährige Schallenberg als Außenminister tätig. In den letzten Wochen war er maßgeblich an den außenpolitischen Verhandlungen im Rahmen der gescheiterten Koalitionsgespräche mit SPÖ und NEOS beteiligt. Eine Beteiligung an möglichen Gesprächen mit der FPÖ gilt jedoch als unwahrscheinlich. Sollte eine Koalition mit der FPÖ zustande kommen, hat Schallenberg signalisiert, dass er nicht länger als Außenminister oder in einer Regierungsfunktion tätig sein möchte. Diese Haltung hatte er bereits früher in einem Interview 2023 mit der „Presse“ geäußert.
Weitere Rückzüge innerhalb der Regierung
Neben den Entwicklungen um die Kanzlerschaft zieht sich auch die Integrations- und Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) zurück. Sie bewirbt sich um die Nachfolge von Michael Spindelegger bei der Migrationsagentur ICMPD, wie sie gegenüber der APA bestätigte. Auch Europa- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) beabsichtigt, ihr Ministeramt aufzugeben, sobald eine neue Regierung gebildet ist.
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Nach dem Scheitern der Gespräche zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS ist nun die FPÖ gefordert, mögliche Koalitionsgespräche mit der ÖVP zu führen. FPÖ-Parteichef Herbert Kickl hat solche Verhandlungen bereits angekündigt, nachdem er mit dem geschäftsführenden ÖVP-Chef Stocker telefoniert hatte. Ein erstes Treffen der beiden Parteivertreter steht bevor, wobei sich Stocker in Kürze öffentlich zur weiteren Vorgangsweise äußern wird.
