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TÜRKIS-BLAU

Neue Regierung soll in zwei Wochen angelobt werden

(FOTOS: BMEIA-flickr/Dragan Tatić; KOSMO/Drago Palavra)

Nur noch knapp zwei Wochen, dann soll die neue Regierung stehen. Zumindest, wenn alles nach Plan verläuft.

Diese Woche werden die ÖVP und FPÖ noch intensiver als bisher am Verhandlungstisch zusammensitzen. Keineswegs verwunderlich, angesichts der Tatsache, dass in 14 Tagen die Regierung angelobt werden soll.

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Ab Mai nächsten Jahres soll das allgemeine Rauchverbot in der Gastronomie in Kraft treten. Die FPÖ stellt sich quer und möchte dies verhindern, während sich Kurz dafür ausspricht.

Wie „Österreich“ berichtet, sei die Sondierung von Kabinettsmitarbeitern bereits im Gange und die FPÖ auf der Suche nach Personal für die Ministerien. Auch ehemalige Mitglieder der vergangenen schwarz-blauen Koalition sollen rekrutiert werden.

Die letzten Schritte bis zur Angelobung
Ab heute treffen sich die zukünftigen Koalitionspartner bzw. deren Hauptgruppen täglich, während die Untergruppen bis Ende der Woche ihre Verhandlungen abgeschlossen haben sollen.

Zu den fertigen Materien zählen inzwischen Bildung und Sicherheit. Bei Umwelt, Landwirtschaft und Justiz stehe man kurz vor Beendigung der Verhandlungen. Noch etwas dauern könnte es bei jenen Gruppen, die sich mit den Themenbereichen Finanzen, Verfassung, Verwaltung und Gesundheit beschäftigen.

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Der Endspurt soll dann mit dem Wochenende ab dem 8. Dezember beginnen und bereits am Sonntag (10.12) könnten Kurz und Strache ihr Koalitionsabkommen erstmals der Öffentlichkeit präsentieren.

Am Montag darauf soll dann das fertig geschnürte Regierungspaket dann Bundespräsident Van der Bellen vorgelegt werden. Somit könnte es gut sein, dass die neue Regierung bereits am 12. Dezember angelobt wird.

Sollte alles so ablaufen, so wäre Sebastian Kurz beim EU-Gipfel am 14.12 bereits als Kanzler Österreichs vor Ort.