Die Corona-Pandemie hatte in den Jahren 2020 bis 2022 viele Menschen in Niederösterreich stark beeinflusst, wobei beispielsweise psychische Belastungen, Impfschäden oder Coronastrafen auftraten. Ein bemerkenswertes Beispiel ist ein junges Paar, dem aufgrund eines fehlenden Coronatests fast 600 Euro des Gehalts gepfändet wurden. Glücklicherweise übernahm ein großzügiger Spender aus Tirol die Zahlung der Strafe.
Die FPNÖ hat daraufhin zehn Corona-Gebote im schwarz-blauen Arbeitsübereinkommen festgelegt, die von allen beteiligten schwarzen und blauen Landesräten, der Landeshauptfrau und dem Landesvize sowie den beiden Klubchefs unterzeichnet wurden. Am kommenden Dienstag werden die Eckpunkte des Coronafonds von Johanna Mikl-Leitner (VP), Landesvize Udo Landbauer (FP), Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko (VP) und FP-Landesrat Christoph Luisser präsentiert.
Laut Informationen wird das Arbeitsübereinkommen umgesetzt: Das Land Niederösterreich richtet einen Fonds in der Höhe von 30 Millionen Euro ein, der für zwei Jahre ab Errichtung die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen bewertet und mit Budgetmitteln für den Ausgleich von negativen Folgen ausgestattet wird. Aus diesem Fonds sollen unter anderem Beratungsleistungen, medizinische Betreuung, Kosten für die Behandlung psychischer Probleme, Therapien, Mehraufwendungen für Heimunterricht und weitere Unterstützungen finanziert werden.
Das Land Niederösterreich wird zudem Strafgelder, die wegen Verletzung von Corona-Beschränkungen bezahlt und später vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben wurden, an die Betroffenen rückerstatten. Der Rechnungshof hatte diese Vorgehensweise kritisiert. Die weiteren, dem Land zugeflossenen Strafgelder von rund 1,3 Millionen Euro werden in den Fonds eingebracht und Personen zugutekommen, die durch die Pandemie Schaden erlitten haben.
Darüber hinaus dürfen sich „Impf-Verweigerer“, die wegen fehlender Covid-Impfung abgelehnt wurden, erneut beim Land NÖ bewerben. Es wird keinen weiteren „Impfzwang“ geben.
Des Weiteren ist die Maskenpflicht in den niederösterreichischen Kliniken seit dem 30. April aufgehoben, und das Land NÖ wird die Coronaimpfung nicht mehr bewerben. Eine Kommission soll zudem Schulschließungen und Folgen der rigorosen Maßnahmen evaluieren, um bei einer möglichen nächsten Pandemie besser vorbereitet zu sein.
Offizielle Informationen zum Coronafonds werden auf der Pressekonferenz am Dienstag, 16. Mai, in Sankt Pölten erwartet. Bereits im Vorfeld gab es Kritik am Coronafonds von Rupert Dworak, dem roten GVV-Präsidenten.
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