Im Bezirk Neunkirchen verzeichnen die Behörden einen deutlichen Anstieg bei Fällen von Sozialleistungsbetrug. Die speziell eingerichtete „Taskforce Sozialleistungsbetrug“ (SOLBE) unter der Leitung des Gloggnitzer Polizeikommandanten Richard Trittinger registriert diese Entwicklung bereits seit etwa fünf Jahren.
Aktuell bearbeiten die Ermittler rund 13 Verdachtsfälle. Das Spektrum der Vergehen umfasst falsche Angaben zum Wohnsitz, vorgetäuschte Krankheiten sowie fingierte Eheschließungen. Ein besonders komplexer Fall beschäftigte die Ermittler, als ein Mann ausländischer Herkunft trotz Eigentums an einem Mehrparteienhaus sowie einem Zweifamilienhaus im Bezirk Neunkirchen Sozialhilfe beanspruchte. Als Begründung gab er eine Schulterverletzung an. Der verursachte Schaden belief sich auf etwa 64.000 Euro.
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Aufgedeckte Betrugsfälle
Die Nachforschungen führten die Taskforce durch verschiedene Regionen Niederösterreichs. „Wir fuhren durch ganz Niederösterreich zu Häusern, wo er gearbeitet hatte. Die Häuslbauer dokumentierten den Baufortschritt mit Bildern. Darauf war er beim Schleppen von Zementsäcken zu sehen. Er hatte nichts in der Schulter„, erläuterte Trittinger zu diesem Fall. Der Beschuldigte erstattete den gesamten Betrag einen Tag vor der Hauptverhandlung zurück. „Das wirkte sich mildernd aufs Strafmaß aus“, so Trittinger gegenüber MeinBezirk.
Zu den auffälligsten Fällen zählt laut MeinBezirk ein rumänischer Staatsbürger, der in seinem Heimatland das Amt des Bürgermeisters bekleidete und dennoch in Österreich AMS-Leistungen bezog.
Erfolgreiche Ermittlungen
Auch ungewöhnliche Fälle gehören zum Arbeitsalltag der Taskforce. Eine Frau mit offiziellem Wohnsitz in Payerbach erschien nur einmal jährlich zur Antragstellung. „Sie reiste einmal im Jahr mit dem Cadillac an, um den Sozialhilfeantrag auszufüllen“, berichtete Trittinger. Die Frau wurde festgenommen, ihr Fahrzeug verkauft und 30.000 Euro wurden noch während der Untersuchungshaft zurückgezahlt.
Regelmäßig tragen auch Informationen aus der Bevölkerung zur Aufklärung bei.
„Oft tragen aufmerksame Nachbarn zur Klärung von Betrugsfällen bei“, betonte Trittinger.
