Das Thema Staatsbürgerschaft beschäftigt in den vergangenen Tagen die österreichische Öffentlichkeit, nachdem die SPÖ einen Vorschlag für die Gesetzesnovelle eingebracht hat. Wir haben unsere Leser zu ihrer Meinung gefragt.
Die SPÖ hatte vor Kurzem gefordert, dass Menschen schon nach sechs Jahren des rechtmäßigen Aufenthaltes einen Rechtsanspruch auf die die österreichische Staatsbürgerschaft haben sollten, sofern auch alle anderen Voraussetzungen erfüllt würden. Die Wiener Grünen planen einen auch einen entsprechenden Antrag auf ihrem Bundeskongress. Gegen die SPÖ und die Grünen stellt sich die ÖVP bei der Frage der Lockerungen rund um die Staatsbürgerschaft. Kanzler Kurz meinte gegenüber der Kronen Zeitung, es wäre eine “Entwertung” der Staatsbürgerschaft, die er strikt ablehnt.
Ius soli?
Für besonders großen Sprengstoff hat die Diskussion über ein bedingungsloses Geburtsortsprinzip (Ius soli), wie dies zum Beispiel in den USA vorherrscht. Laut Forderung einiger sollen Kinder, die in Österreich zur Welt kommen, automatisch die Staatsbürgerschaft erhalten.
In der ORF-Sendung „Im Zentrum“ sprachen sich so gut wie alle Gäste aus den diversen Parteien, inklusive der SPÖ, gegen ein Geburtsortsprinzip in seiner Reinform aus. Vielmehr könne man sich ein Ius soli mit Bedingungen vorstellen.
Österreicher dafür, Migranten dagegen
Auf der KOSMO-Facebookseite fragten wir unsere Leser, ob sie für ein bedingungsloses Geburtsortsprinzip seien. Mehrere Hundert KOSMO-Nauten antworteten und gaben ihre Meinung kund. Interessant war auf jeden Fall zu sehen, dass sich die Mehrheit der Leser mit einem österreichisch klingenden Namen gegen das Ius soli aussprachen.
„Niemals, nur weil man in unserem Land geboren ist? Das macht noch lange keinen Staatsbürger! Das muß man leben und sich mit unserem Land identifizieren, unsere Kultur und Brauchtum annehmen und pflegen, nicht eine Parallel – Gesellschaft errichten und Rechte einfordern!“, schrieb unter anderem einer der User.
Oftmals war auch zu lesen, dass das Geburtsrechtsprinzip ein Ansporn für Migration sei, wie man stellvertretend in diesem Kommentar lesen kann: „NEIN, absolut gar nicht , da hätten wir dann in kürzester Zeit das gesamte Dorf wegen Familienzusammenführung hier . Österreichische Staatsbürgerschaft nur für Kinder deren Eltern Österreicher sind.“
Auf der anderen Seite waren auch Wortmeldungen von Mitbürgern mit Migrationshintergrund zu lesen, welche konträrer Meinung waren. „Ja auf alle Fälle ! Da die Gebühren auch so hoch sind dass die Eltern es sich gar nicht leisten können“, kritisiert ein KOSMO-Leser die hohen Kosten.
Andere sind wiederum der Meinung, dass dieses Prinzip in anderen Ländern gut funktioniere, weshalb man auch in Österreich über eine Änderung nachdenken sollte: „Natürlich JA – es gibt sehr viele Länder in denen das üblich ist, warum nicht auch in Österreich“,
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Nicht ohne Kriterien?
Interessanterweise war sowohl bei den positiv gestimmten Menschen mit Migrationshintergrund als auch bei den „autochthonen Österreichern“ immer ein gewisses „Aber“ zu lesen: „Ja, aber nur wenn die Eltern unbescholten sind.“ Dies lässt darauf schließen, dass die Leser mit einer positiven Einstellung gegenüber dem Geburtsortsprinzip jedoch nicht für eines ohne sämtliche Bedingungen oder Kriterien sind.
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