Start Politik
STAATSOBERHAUPT

Vjosa, „die Furchtlose“: Kosovos neue Präsidentin als Garant für eine bessere Zukunft?

(FOTO: Facebook-Screenshot/Vjosa Osmani)

Am 4. April wurde im Rahmen einer außerordentlichen Parlamentssitzung die junge Politikerin Vjosa Osmani (38) zum neuen kosovarischen Staatsoberhaupt gewählt.

Osmani wird in dieser Position den derzeitigen Präsidenten des Kosovo, Hashim Thaçi ersetzen. Als zweite Frau in der Geschichte des Landes und jüngste Präsidentin Europas erregte die 38-Jährige großes internationales Interesse.

Wer ist Vjosa Osmani?
Im Gegensatz zu anderen politischen Gesichtern des Balkans ist Osmani sehr jung. Sie wurde 1982 in Kosovska Mitrovica geboren, wo sie die Volksschule und die Sekundärstufe abschloss. Ihr Studium der Rechtswissenschaften absolvierte sie in Pristina ab. Später verteidigte sie ihre Masterarbeit an der University of Pittsburgh.

Noch während ihres Studiums fand sie eine Anstellung an der Universität von Pristina, wo sie später internationales Recht lehrte. Ihre akademische Karriere führte sie auch zurück an die University of Pittsburgh, wo sie als außerordentliche Professorin tätig war.

„Als Ihre Präsidentin, als Präsidentin aller Bürger, werde ich darauf achten, dass unser nationales Interesse über allem steht, dass die Verfassung unser ständiger Leitfaden ist und dass unsere Allianzen mit Freunden erhalten und vertieft werden“

– sagte Osmani während unter anderen in ihrer Vereidigungsrede.

Schon als Studentin engagierte sich die 38-Jährige politisch in ihrem Heimatsland und 2008 war sie als Doktorandin aktiv an der Ausarbeitung der Verfassung der Republik Kosovo beteiligt. Der damalige Präsident Fatmir Sejdiu machte Osmani auch zur zuständigen Stabschefin. Sie verteidigte zudem die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo im Streit mit Serbien als gesetzliche Vertreterin vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag.

Danach wird Osmani dreimal im Namen der Demokratischen Liga des Kosovo (LDK) in das kosovarische Parlament gewählt. Während ihrer Karriere im Parlament hielt Osmani beeindruckende Reden, wobei insbesondere ihre kritische Haltung gegenüber Mitgliedern anderer Parteien und der Führung der LDK, in denen sie auf die zahlreichen Fehler der Parteiführer hinwies, aus großen Anklang stieß.

Von eigener Partei abgestraft
Die heute 38-Jährige scheute auch keine heikle politische Konfrontation. Bereits 2013 widersetzte sich Osmani dem damaligen LDK-Vorstand Isa Mustafa, als dieser eine Koalition mit der Demokratischen Partei des Kosovo (PDK) unter Hashim Thaçi anstrebte.

Ihre bisherigen politische Erfolge, die sie den zahlreichen Wählerstimmen und großer Unterstützung aus der Bevölkerung zu verdanken hat, führten dazu, dass Osmani 2015 als Parteipräsidentin kandidierte. Für viele war ihre Kandidatur ein großer Schock, da solch eine Position im überwiegend patriarchal geprägten Kosovo eher Männer vorbehalten war.

Mustafas Unterstützung war damals jedoch stärker als jene Osmanis. Sie verlor das Rennen und wurde zudem von ihrer eigenen Partei abgestraft. Aufgrund ihres kritischen Verhaltens gegenüber dem eigenen Vorsitzenden wurde Osmani bei den nächsten Wahlen auf Platz 81 der Liste „verbannt“. Bei den nächsten Wahlen erhielt die 38-Jährige jedoch 64.000 Wählerstimmen, 24.000 mehr als bei den Wahlen zuvor, und war damit die zweitmeistgewählte Politikerin der Partei.

Bruch mit der LDK
Nachdem der Parteichef von Vetevendosje (Selbstbestimmung), Albin Kurti, Anfang Jänner 2020 das Mandat zur Regierungsbildung angenommen hat, folgten schwierige Verhandlungen mit dem LDK-Vorsitzenden, Isa Mustafa. Die beiden Parteien konnten sich dennoch auf ein Koalitionsabkommen einigen. Osmani fungierte zwischen 2019 und 2020 als stellvertretende LDK-Parteivorsitzende und kandidierte bei den Parlamentswahlen im Jahr 2019 für das Amt der Premierministerin.

Bereits zu dieser Zeit befand sich das Land in einer politisch instabilen Phase, welche von Machtkrisen, Korruption und einer schlechten wirtschaftlichen Lage geprägt war. Die Regierung unter Kurti wurde schlussendlich nach nur 50 Tage im Amt gestürzt.

Auch Abgeordnete der LDK stimmten für die Absetzung der Regierung, mit Ausnahme von Vjosa Osmani. Ihr Veto war schlussendlich auch der endgültige Bruch mit ihrer Partei. Im Rahmen einer internen Sitzung wurde sie aus der Partei ausgeschlossen. In der Zwischenzeit intensivierte Osmani ihre politische Zusammenarbeit mit Albin Kurti. Es wurde schnell klar, dass sie bei den nächsten Wahlen für die Selbstbestimmungspartei antreten wird.

300.000 Wählerstimmen für die „furchtlose Vjosa“
Bei den darauffolgenden Wahlen gewann Kurtis Partei überragend, wobei Osmani unglaubliche 300.000 Vorzugsstimmen erhielt. Diese Tatsache unterstrich ihre große Popularität im Kosovo ein weiteres Mal. Es dauerte nicht lange, bis kosovarische Medien über den Erfolg der 38-Jährigen berichteten und sie als „furchtlose Vjosa“ und „ersten Präsidenten, der die Bürger stolz macht“ bezeichneten.

Vjosa Osmani hat es in ihrer relativ jungen politischen Karriere geschafft, das Vertrauen der Bürger in die Politik bzw. eine Politikerin (zurück) zu gewinnen, welches durch das ehemalige Staatsoberhaupt Hashim Thaçi und die zahlreichen Skandale rund um seine Person und ihm Nahestehende stark erschüttert war.

Unermüdlicher Kampf gegen Korruption & Dialog mit Serbien
In ihrer ersten Rede als neues Staatsoberhaupt kündigte Osmani einen unermüdlichen Kampf gegen Korruption und die Fortsetzung des Dialoges mit Serbien als größtes außenpolitisches Ziel an. Eine Wiederaufnahme der Gespräche sei laut der 38-Jährige jedoch erst möglich, wenn Serbien für alle Geschehnisse in den 90er-Jahren zur Rechenschaft gezogen würde.

Nicht nur national, sondern auch international wird große Hoffnung in die „furchtlose Vjosa“ gesetzt. Sie wird als Stimme einer neuen Generation von Politikern gesehen, die selbst nicht aktiv in die Kriegsgeschehnisse involviert war und sich so auf einer ganz anderen Ebene den Problemen sowohl innerhalb des Kosovos aber auch in der Region selbst widmen kann.

„Ich bin mir voll und ganz der Erwartungen bewusst, die Sie haben. Ich bin mir aber auch bewusst, dass unsere Mission weitaus mehr als ein politisches Engagement ist, denn jede Mission, die mit dem Segen der Bürger begonnen hat und von ihrem Willen abgeleitet wird, ist vor allem eine edle Mission“

– schrieb Osmani auf Facebook.

Vjosa Osmani positioniert sich selbst als Politikerin, die den Kosovo progressiv leiten möchte. Vergangene Probleme sollen gelöst, jedoch nicht als Ballast bzw. Bremse für Schritte in eine bessere Zukunft instrumentalisiert werden.