Start Aktuelle Ausgabe Warum sollten wir an den EU-Wahlen teilnehmen?
23. BIS 26. MAI

Warum sollten wir an den EU-Wahlen teilnehmen?

EU-Wahl
FOTO: iStockphoto

WAHLEN. Alle fünf Jahre können die Bürger der Europäischen Union über ihre Vertreter im Europäischen Parlament abstimmen. Was wird bei diesen Wahlen genau gewählt und welche Rolle spielt das Europäische Parlament für die Bürger?

Die Wahlen für das Europäische Parlament finden vom 23. bis 26. Mai dieses Jahres statt. In dieser Zeit haben alle volljährigen Bürger die Möglichkeit, die Parlamentsvertreter zu wählen, die ihre Interessen vertreten werden.

Warum wählen gehen?
Die Europawahlen haben direkten Einfluss auf das Leben aller Bürger der EU. Bei den Europawahlen wählen Sie die Vertreter, von denen Sie auf europäischer Ebene vertreten werden wollen und die Ihre Interessen in der EU schützen sollen. Diese Vertreter arbeiten nicht nur neue Gesetze aus und beschließen sie, sondern sie sind auch dafür zuständig, über neue Handelsverträge abzustimmen, die EU-Institutionen und den Umgang mit dem Geld der Steuerzahler zu beaufsichtigen sowie auch Untersuchungen zu bestimmten Fragen einzuleiten. Deswegen entscheiden Sie durch Ihre Stimme mit, wie Europa in den kommenden fünf Jahren aussehen wird.

Wie viele Vertreter gibt es pro Land?
Die Zahl der Sitze ist im EU-Vertrag geregelt. Dabei wurde die Einwohnerzahl jedes Landes berücksichtigt. Jedoch haben kleinere Länder mehr Sitze, als es der Verhältnismäßigkeit entspräche. Seit diesem Jahr hat Kroatien 12, Slowenien acht und Österreich 19 Sitze im Parlament. Insgesamt besteht das Parlament aus 705 Abgeordneten, die von 350 Millionen stimmberechtigten Bürgern gewählt werden.

ÖSTERREICH hat in der kommenden Legislaturperiode 19 Sitze im Europäischen Parlament.

Wer kandidiert bei den Wahlen?
An den Wahlen nehmen die nationalen politischen Parteien teil, aber nach den Wahlen schließen sich die meisten Abgeordneten zu supranationalen Fraktionen zusammen. Die meisten nationalen Parteien sind mit einer Partei auf europäischer Ebene verbunden, daher lautet während der Wahlen eine der wichtigsten Fragen, welche dieser europäischen politischen Gruppierungen in der kommenden Legislaturperiode den größten Einfluss haben wird. Die politischen Parteien auf europäischer Ebene bestehen aus den nationalen politischen Parteien und Einzelpersonen und sind in mehreren Mitgliedsstaaten vertreten.

EU Parlament
KOSMO hat anlässlich der bevorstehenden Wahlen an einer Journalistenreise ins EU-Parlament teilgenommen und mit den österreichischen Abgeordneten gesprochen. (FOTO: KOSMO)

Wie und wo kann man seine Stimme abgeben?
Die Europawahlen finden in Kroatien, Slowenien und Österreich am 26. Mai statt. Die Wählerinnen und Wähler wählen in Wahllokalen, die ihrer Wohnadresse zugeordnet sind. Wenn sich Wähler am Wahltag außerhalb ihres Wohnorts oder im Ausland aufhalten, können sie in einem anderen Wahllokal oder auch im Ausland wählen, wenn sie spätestens 10 Tage vor den Wahlen bei der zuständigen Behörde einen Antrag gestellt haben. Eine vorherige Registrierung ist nicht notwendig, aber wenn Sie erst kürzlich umgezogen sind, überprüfen Sie auf jeden Fall, ob Sie in die Wählerliste eingetragen sind.

„Diesmal wähle ich.“
In diesem Jahr hat die Europäische Union ein Projekt unter den Namen „Diesmal wähle ich“ ins Leben gerufen, mit dem sie das Bewusstsein der Bürger der Europäischen Union für die Wichtigkeit der Wahlen stärken will. Im Jahr 2014, als die letzten Wahlen zum Europaparlament stattfanden, betrug die Wahlbeteiligung in Österreich 45,39 %. Damit gehörte Österreich zu den Ländern mit einer hohen Wahlbeteiligung, was natürlich zeigt, dass die Beteiligung in anderen Mitgliedsländern außerordentlich niedrig war. Seit 1979, als die durchschnittliche Wahlbeteiligung noch 61,99 Prozent betrug, ist diese Zahl konstant gefallen und betrug 2014 nur noch 42,16 Prozent.

Othmar Karas
Othmar Karas: „In der EU geht es nicht um ‚Brüssel oder Österreich‘. Diese Form der Konkurrenz gibt es nicht.“ (FOTO: Dusica Pavlovic/KOSMO)

Mit der Initiative „Diesmal wähle ich“ haben die Bürger der Europäischen Union die Möglichkeit, sich über die Arbeit der europäischen Behörden und vor allem des Parlaments zu informieren sowie auch darüber, wie ihre Stimme die Politik und die Zukunft der EU beeinflusst. Bürger können auf dem Portal www.ovajputglasam.eu Informationen abrufen, aber sich der Initiative auch anschließen, indem sie sich dort registrieren und ihre Freunde auffordern, das auch zu tun und auch andere in ihrer Umgebung von der Wichtigkeit zu überzeugen, bei den EU-Wahlen ihre Stimme abzugeben.

Bei den EU-Wahlen werden die Vertreter gewählt, die die Interessen der Bürger auf europäischer Ebene schützen.

Der Präsident des Europaparlaments, Antonio Tajani, sagte in einer Presseerklärung im September letzten Jahres, dass sich das Parlament als einzige direkt gewählte Institution der EU seit 2017 mitten in einer Debatte über die Zukunft Europas befände. „Die Regierungschefs kommen regelmäßig zu den Debatten, um ihre Visionen von Europa darzulegen. Das dient uns als Grundlage für die Verbesserung des Projekts Europa. Gleichzeitig haben wir in Straßburg über 8.000 und in Brüssel 800 junge Menschen zu Gast gehabt, von denen wir mehr über die Wünsche und Probleme der kommenden Generation gelernt haben.“

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Unsere Journalisten bei der Vorstellung des Projekts „Diesmal wähle ich“ im Europaparlament in Brüssel. (FOTO: Dusica Pavlovic/KOSMO)

Auf der nächsten Seite findet ihr die Spitzenkandidaten der jeweiligen Parteien…