Der Vorsitzende der Wehrdienstkommission, Erwin Hameseder, hat sich entschieden gegen die kürzlich von der ÖVP ins Spiel gebrachte Volksbefragung zur Wehrpflicht ausgesprochen. Nach seiner Einschätzung verträgt die Angelegenheit keinen weiteren zeitlichen Aufschub.
Hameseder warnte konkret davor, dass durch das Referendum nahezu ein Jahr für die notwendigen Reformen verloren gehen könnte, wodurch das angestrebte Inkrafttreten zum 1. Jänner 2027 gefährdet sei. In einem Gespräch mit der „Presse“ kritisierte er den Vorstoß als mögliche Verzögerungstaktik und appellierte an die politischen Entscheidungsträger, unverzüglich klare Beschlüsse zu fassen.
Die Wehrdienstkommission hatte erst am 20. Jänner ihre umfassenden Reformvorschläge der Öffentlichkeit präsentiert. Im Zentrum der Empfehlungen steht ein „8 plus 2“-Modell für den Wehrdienst: Demnach soll der Grundwehrdienst auf acht Monate ausgedehnt werden, ergänzt durch insgesamt zwei Monate Milizübungen in der Folgezeit. Für den Zivildienst sieht das Konzept eine Mindestdauer von zwölf Monaten vor.
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Überraschender Vorstoß
Hameseder, der neben seiner Funktion in der Wehrdienstkommission auch als Generalanwalt des österreichischen Raiffeisenverbandes tätig ist, zeigte sich vom Vorstoß des Bundeskanzlers und ÖVP-Chefs Christian Stocker überrascht. „Ich bin selbst völlig überrascht. Das war in meinen Gesprächen auf Regierungsebene kein einziges Mal ein Thema“, erklärte er und fügte hinzu: „Das hat die Kommission und mich auf dem falschen Fuß erwischt.“
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Die Reformpläne für den Wehrdienst sind innerhalb der Regierungskoalition umstritten. Am Freitag sorgte Stocker dann für Aufsehen, als er unerwartet ankündigte, in dieser Frage eine Volksbefragung durchführen zu wollen.
Wie SPÖ und NEOS mitteilten, waren sie über diesen Schritt vorab nicht informiert worden.
