Vom zwölfjährigen Dienst zum sechsmonatigen Wehrdienst – die Geschichte der österreichischen Wehrpflicht ist geprägt von Reformen. Nun steht eine weitere bevor.
Am 20. Jänner 2013 entschied die österreichische Bevölkerung in einer Volksbefragung mit deutlicher Mehrheit von knapp 60 Prozent für den Erhalt der Wehrpflicht.
Die Wehrpflicht in Österreich blickt auf eine lange Tradition zurück. Ihre gesetzliche Verankerung erfolgte 1868 als unmittelbare Konsequenz aus der Niederlage bei Königgrätz. Damals umfasste der Dienst insgesamt zwölf Jahre – drei Jahre aktiver Präsenzdienst, sieben Jahre in der Reserve und zwei Jahre in der Landwehr. Bemerkenswert ist, dass von fünf gemusterten Männern nur einer als vollständig tauglich eingestuft wurde.
Nach dem Zerfall der Habsburgermonarchie und dem Friedensvertrag von St. Germain gestatteten die Siegermächte Österreich lediglich ein Berufsheer. Die Wehrpflicht kehrte 1936 zurück, wurde 1938 auf 18 Monate ausgedehnt und unter nationalsozialistischer Herrschaft auf zwei Jahre verlängert. In der Besatzungszeit nach dem Zweiten Weltkrieg existierte keine Wehrpflicht.
Historische Entwicklung
Erst mit Oktober 1956 leisteten wieder Wehrpflichtige ihren neunmonatigen Dienst im neu geschaffenen Bundesheer – ein Kompromiss zwischen der ÖVP, die zwölf Monate forderte, und der SPÖ, die sechs Monate bevorzugte. Unter Bundeskanzler Bruno Kreisky erfolgte eine Reduktion auf sechs plus zwei Monate, und 1975 wurde der ebenfalls achtmonatige Zivildienst eingeführt. Die letzte Reform datiert aus dem Jahr 2006, als der Wehrdienst auf sechs und der Zivildienst auf neun Monate verkürzt wurden.
Dreizehn Jahre nach der Volksbefragung präsentiert nun die von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) eingesetzte Wehrdienstkommission ihre Reformvorschläge. Wie die OÖNachrichten vorab berichteten, wird die Kommission voraussichtlich eine Verlängerung des Wehrdienstes auf zehn Monate und des Zivildienstes auf zwölf Monate empfehlen.
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Politische Debatte
Im aktuellen Regierungsübereinkommen hatten sich die Koalitionsparteien lediglich auf eine Attraktivierung von Grundwehrdienst und Zivildienst geeinigt. Sowohl Neos als auch SPÖ stellten bereits klar, dass eine Verlängerung der Dienstzeiten nicht Teil dieser Vereinbarung sei. Die Sozialistische Jugend hat bereits Protestaktionen angekündigt.
Verteidigungsministerin Tanner betonte zuletzt die Notwendigkeit eines breiten politischen Konsenses in dieser Frage. Dieser ist auch aus formalen Gründen erforderlich, da eine Verlängerung des Zivildienstes einer Zweidrittelmehrheit im Parlament bedarf.
Als möglicher Weg zur Konsensfindung wird die Einberufung einer parlamentarischen Enquete diskutiert.
