In einer Ankündigung hat der Wiener Jugend- und Integrationsstadtrat Christoph Wiederkehr (NEOS) Schritte zur Förderung des Zusammenlebens in der Gesellschaft Wiens vorgestellt. Mit dem sogenannten „Prinzip Wien“ plant die Stadt, im Herbst einen „Wertekonvent“ einzuberufen. Diese Initiative zielt darauf ab, gemeinsame Regeln und Werte zu definieren, die das Miteinander in der Stadt stärken sollen.
Gesellschaftliche Vielfalt
Christoph Wiederkehr (NEOS) hebt die gesellschaftliche Vielfalt als einen der größten Vorteile Wiens hervor und betont, dass sie Fortschritt und Freiheit fördert. Allerdings haben internationale Krisen und daraus resultierende kulturelle Konflikte das Zusammenleben in der Stadt erschwert. „Wien, es gibt ein Problem“, so der Stadtrat, der damit zum Handeln aufruft.
Konkrete Maßnahmen
Um den diversen Problemen entgegenzuwirken, setzt Wien auf Aufklärung und Integration. Wiederkehr spricht sich für verschiedene Maßnahmen aus, unter anderem für die Stärkung der Grundwerte bei Jugendlichen jeglicher Herkunft. Er plädiert für Verpflichtungen und Konsequenzen für diejenigen, die sich nicht an die Anforderungen der Stadt halten.
Der Stadtrat fordert unter anderem Kürzungen von Sozialleistungen und Strafen für säumige Eltern als mögliche Maßnahmen. Zudem kritisiert er die Inaktivität des Bundes, insbesondere bei der Debatte um eine sogenannte Leitkultur, und fordert ein aktiveres Eingreifen, auch in Bezug auf die Asyl-Betreuungsquote.
Prinzipien
Wien plant, klar definierte Prinzipien zu entwickeln, die von allen Stadtbewohnern zu beachten sind. Der Prozess soll ergebnisoffen sein, doch zwei Grundprinzipien stehen bereits fest: Die deutsche Sprache zu lernen ist obligatorisch, und Gesetze haben Vorrang vor religiösen Vorschriften.
Einbeziehung der Zivilgesellschaft
Die Erarbeitung der Prinzipien soll nicht hinter verschlossenen Türen stattfinden. Ein Konvent im Herbst wird dazu dienen, gemeinsam mit der Zivilgesellschaft und Religionsgemeinschaften über die Einhaltung demokratischer Werte zu diskutieren. Zudem wird sich der Wiener Integrationsrat mit der Thematik der gruppenbezogenen Abwertungstendenzen auseinandersetzen.
Quelle: Stadt Wien
