Start NEWS POLITIK Wird Bosnien jemals der EU beitreten?
ZWEIFEL AN EINIGUNG

Wird Bosnien jemals der EU beitreten?

(FOTO: iStockphoto)

Vertreter der EU sowie Bosnien-Herzegowinas haben am Dienstag in Brüssel über die Aussichten des Balkan-Landes gesprochen, eines Tages der EU beizutreten. Es brauche aber noch eine Menge Veränderung.

Das Land wird unruhig, zudem schürte das vor einigen Monaten aufgetauchte Non-Paper für zusätzliche Zweifel in Bosnien an der Ehrlichkeit Brüssels. Vor diesem Hintergrund der wachsenden Skepsis fanden am Dienstag in Brüssel Gespräche zum EU-Beitritt des Landes zwischen den Vertretern der Europäischen Union und Bosnien-Herzegovinas statt. Borut Pahor, der Präsident Sloweniens, das derzeit auch den EU-Ratssitz inne hat, betonte unterdessen am gestrigen Dienstag bei einem Gipfeltreffen in Prag, dass die EU ohne eine Erweiterung auf den gesamten Westbalkan „nicht komplett“ sei.

Reformen passieren in Bosnien zu langsam
Auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sicherte bei dem Treffen mit Bosnien-Herzegowina zu, weiterhin an der EU-Perspektive festhalten zu wollen. Jedoch appellierte er auch an die Regierung in Sarajevo, dass diese noch ein Menge Hausaufgaben zu erfüllen habe. Borell wollte Bosnien-Herzegowina insbesondere dazu ermutigen, seine Außenpolitik die der EU anzugleichen. Dieser Prozess habe im Verlauf des Jahres stark nachgelassen.

Beobachter kritisieren, dass Bosnien notwendige Reformen nur langsam umsetzen würde –etwa beim Wahlrecht, der Rechtsstaatlichkeit oder dem Bruch mit verurteilten Kriegsverbrechern. Sie betonen, dass die Aussichten auf einen EU-Beitritt des Landes so gering sei wie seit jeher. Es sei klar dass der Prozess, der vor zwei Jahrzehnten begann, in einer tiefen Krise stecke und nicht die erhofften Ergebnisse gebracht habe, meinte etwa Nedžma Džananović Miraščija von der Universität Sarajewo. Sie warnte, dass ein weiterer Zeitverlust schlecht für die gesamte Region sei und nur in die Hände der Ambitionen Russlands und Chinas spielen würde.

Beitrittsprozesse für gesamten Westbalkan beschleunigen
Bei einem Gipfeltreffen in Prag betonte Sloweniens Präsident Borut Pahor unterdessen dass die EU ohne eine Erweiterung auf den gesamten Westbalkan „nicht komplett“ sei. Man solle die Beitrittsprozesse nun beschleunigen; die EU müsse eine möglichst starke Gemeinschaft sein, so Pahor weiter.

Bereits am 9. Juli hatten sich die tschechischen, ungarischen, polnischen und slowakischen Ministerpräsident mit dem slowenischen Premier Janez Janša in Ljubljana darauf verständigt, dass die EU die Länder des Westbalkans stärker einbeziehen und an sich binden müsse. Die Beitrittsverhandlungen seien daher eine der Hauptprioritäten der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Hälfte des Jahres 2022.

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