Justizminister Josef Moser vereinbarte eine Rückführung für die größte Gruppe an ausländischen Gefängnisinsassen.
Wie die „Wiener Zeitung“ berichtet, seien die österreichischen Justizanstalten ständig überfüllt, was für das Wachpersonal und andere Mitarbeiter täglich eine große Herausforderung darstelle.
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Knapp 9.400 Häftlinge befinden sich derzeit in Gefängnissen im ganzen Land, wobei mehr als die Hälfte der Inhaftierten nicht aus Österreich kommt. Bürger aus rund hundert anderen Staaten sitzen hierzulande eine Haftstrafe.
„Haft in der Heimat“
Justizminister Moser möchte die österreichischen mit Neuerungen im Strafvollzug entlasten. Hierzu zählen die Erhöhung des Zeitrahmens für elektronische Fußfesseln von einem auf maximal zwei Jahre. Ein weiteres Projekt ist die sogenannte „Haft in der Heimat“. (KOSMO berichtete)
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In dessen Rahmen schloss Justizminister Moser nun ein Abkommen mit Serbien hinsichtlich der Rückführung serbischer Häftlinge. Anfang Februar befanden sich rund 714 serbische Staatsbürger in österreichischen Gefängnissen.
Bis Ende Mai wird eine spezielle Arbeitsgruppe bestehend aus österreichischen und serbischen Mitgliedern festlegen, welche Häftlinge für eine Rückführung in die Heimat in Frage kommen.
„Einerseits ist es Österreich ein Anliegen, das EU-Beitrittsland Serbien bei der Reform des serbischen Strafvollzugs zu unterstützen. Andererseits ist klar, dass sich ein moderner Strafvollzug in Serbien auch positiv auf das Projekt „Haft in der Heimat“ auswirkt, da Überstellungen von serbischen Straftätern in ihr Heimatland damit erleichtert werden“, erklärte Moser.
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Weiteres Abkommen mit Rumänien
Nachdem nun die Rückführung nach Serbien unter Dach und Fach ist, möchte man im Justizressort an einem ähnlichen Abkommen mit Rumänien arbeiten. Nach den Serben bilden rumänische Staatsbürger die zweitgrößte Gruppe an ausländischen Gefängnisinsassen. Anfang Februar befanden sich 520 Rumänen hinter österreichischen Gittern.
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