Ein Energieprojekt, US-Unterstützung und ein Abkommen in Dubrovnik: Bosnien steht vor einem entscheidenden Schritt.
Bosnien und Herzegowina befindet sich an einem entscheidenden Wendepunkt bei der Umsetzung der Südlichen Interkonnection – jenem Infrastrukturvorhaben, das für die Energieversorgungssicherheit, die Stabilität des Energiesystems und die wirtschaftliche Entwicklung des Landes als zentral gilt. Bei einem Treffen, das dieses strategische Projekt in den Mittelpunkt stellte, wurde deutlich gemacht, dass der gesetzliche Rahmen nun in konkrete Maßnahmen überführt werden muss.
Energieminister Lakic unterstrich, dass auf die Verabschiedung der gesetzlichen Grundlagen nun die Umsetzungsphase folge – ein Prozess, der zwar Zeit beanspruche, aber vor allem institutionelle Verlässlichkeit erfordere. „Wir treten in eine Phase ein, in der das Gesetz in konkrete Schritte umgesetzt werden muss. Wir sind uns bewusst, dass uns ein Prozess erwartet, der Zeit, aber auch Verantwortung erfordert. Es ist wichtig, dass wir die Stabilität der getroffenen Lösungen bewahren und jegliche Versuche verhindern, diese zu untergraben“, so Lakic.
US-Unterstützung gesichert
Diskutiert wurde auch ein Gesetzesentwurf zur Änderung und Ergänzung des bestehenden Gesetzes über die Südliche Interkonnection, für den eine Behandlung im Dringlichkeitsverfahren vorgeschlagen wurde, um die Realisierung des Projekts zu beschleunigen. Besonderes Gewicht erhielt das Treffen durch die Anwesenheit von Vertretern der US-Regierung. Für Lakic war dies ein unmissverständliches Signal: „Ihre Anwesenheit hier ist eine wichtige Botschaft, dass die US-Regierung hinter diesem Projekt steht. Eine solche Unterstützung gibt dem Prozess, den wir durchführen, zusätzliche Sicherheit und Glaubwürdigkeit.“
Joshua Volz, Sonderbeauftragter des US-Energieministeriums, bekräftigte seinerseits die Bereitschaft Washingtons, Bosnien und Herzegowina auf dem Weg zur Modernisierung seines Energiesektors zu begleiten. „Die Vereinigten Staaten möchten Partner von Bosnien und Herzegowina in diesem Prozess sein. Wir sind offen für Unterstützung und Investitionen, und die erfolgreiche Umsetzung von Projekten wie der Südlichen Interkonnection wird das Interesse amerikanischer Investoren an Investitionen in BiH weiter stärken“, erklärte Volz.
Nächste Schritte
Erörtert wurden darüber hinaus Fragen rund um staatliches Eigentum sowie die Zusammenarbeit mit Investoren. Einigkeit herrschte darüber, dass ein stabiler und verlässlicher Rechtsrahmen die Grundvoraussetzung für die Anziehung von Kapital und die Realisierung strategischer Projekte darstellt.
Als nächster konkreter Schritt wird die Unterzeichnung eines internationalen Abkommens zwischen Bosnien und Herzegowina und der Republik Kroatien erwartet, die noch Ende des Monats in Dubrovnik stattfinden soll.
