Nach schweren Ausschreitungen in der Vorwoche bereitet sich Frankreich auf neue Proteste vor. Tausende Sicherheitskräfte wurden mobilisiert, mehrere bekannte Museen in Paris blieben geschlossen. Auch in anderen Städten ist die Lage angespannt.
Frankreich steht erneut vor einem angespannten Protestwochenende. Nach Plünderungen, brennenden Autos und Angriffen auf öffentliche Gebäude in der Vorwoche gehen am Samstag wieder Menschen im ganzen Land auf die Straße. Die Behörden wollen eine Wiederholung der Gewalt verhindern und haben dafür bis zu 70.000 Polizisten und Gendarmen mobilisiert.
Laut Innenminister Laurent Nuñez sollen neben regulären Einsatzkräften auch Hubschrauber, gepanzerte Fahrzeuge und Wasserwerfer bereitstehen. Die Sicherheitskräfte sollen konsequent gegen Gewalt und Vandalismus vorgehen. Bei den Ausschreitungen am vergangenen Wochenende waren laut Medienberichten rund 3.000 Geschäfte beschädigt oder geplündert worden.
Louvre und weitere Museen geschlossen
Besonders angespannt ist die Situation in Paris. Aus Sicherheitsgründen blieben mehrere bedeutende Kulturinstitutionen geschlossen, darunter der Louvre, das Musée d’Orsay, das Picasso-Museum und der Grand Palais. Auch die Kunstmesse Art Basel Paris sagte ihr Wochenendprogramm ab.
Zahlreiche Geschäftsinhaber sicherten ihre Schaufenster vorsorglich mit Holzplatten. Auch im öffentlichen Verkehr gelten verschärfte Sicherheitsmaßnahmen. Bereits seit Freitagabend werden mehrere zentrale Metrostationen, darunter République und Châtelet, ab 22 Uhr geschlossen. Diese Sperren wurden bis Montag, 26. Oktober, verlängert. Am Samstag kamen wegen der angekündigten Demonstrationen weitere 24 geschlossene Metrostationen sowie Einschränkungen auf mehreren Linien hinzu.
Die geplanten Demonstrationen sorgen auch für Streit zwischen Behörden und Veranstaltern. In Paris wurde die ursprünglich vorgesehene Route einer Gewerkschaftsdemonstration kurzfristig geändert. Gewerkschaften und Studierendenvertretungen kritisierten die Einschränkungen und kündigten an, an ihren Protestplänen festhalten zu wollen.
Proteste wegen Lebenshaltungskosten und Bildung
Die Protestbewegung hat sich aus Schülerprotesten gegen Personalmangel und schlechte Bedingungen an Schulen entwickelt. Mittlerweile richten sich die Demonstrationen auch gegen steigende Lebenshaltungskosten, niedrige Löhne und unzureichende öffentliche Investitionen. Neben Schülern und Studierenden beteiligen sich Gewerkschaften sowie Gruppen der Gelbwestenbewegung.
Auch außerhalb der Hauptstadt wurden Proteste angekündigt. In Lyon, Nizza und Montpellier untersagten Behörden einzelne Demonstrationen. In Lyon kam es Medienberichten zufolge bereits am Samstag zu Auseinandersetzungen, bei denen die Polizei Tränengas einsetzte. In Marseille war hingegen eine Gewerkschaftsdemonstration vorgesehen.
Regierung unter Druck
Die erneuten Proteste stellen die Regierung von Präsident Emmanuel Macron vor eine Herausforderung. Nach den gewaltsamen Ausschreitungen der vergangenen Woche war Kritik laut geworden, die Behörden hätten die Kontrolle über Teile der Lage verloren.
Die Regierung begründet die verschärften Sicherheitsmaßnahmen mit dem Schutz von Geschäften, öffentlichen Einrichtungen und Menschen. Gewerkschaften sehen in den Demonstrationsverboten hingegen eine Einschränkung des Versammlungsrechts.
Die Entwicklung wird auch mit Blick auf die für das kommende Frühjahr erwarteten Präsidentschaftswahlen aufmerksam verfolgt. Die Proteste zeigen, wie stark soziale Fragen und die hohen Lebenshaltungskosten die politische Stimmung in Frankreich prägen.
