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CORONA-HAMMER

Datum steht: Lockdown für Ungeimpfte fix in ganz Österreich

(FOTO: BKA/Dragan Tatic)

Am heutigen Freitag wurden wieder 11.800 Neuinfektionen registriert. Am Sonntag sollen bundesweite Ausgangssperren für Ungeimpfte beschlossen werden.

Erschreckende Bilanz am Freitag: 11.800 Neuinfektionen und 40 Tote innerhalb der letzten 24 Stunden. In Österreich zeichnet sich ein düsteres Bild in Bezug auf die Corona-Situation ab. Daher will die Regierung nun so schnell wie möglich reagieren: Schon am Sonntag soll der Hauptausschuss sich zusammenfinden, wie die „Heute“ aus Insider-Kreisen berichtet. Darauf soll der Lockdown für Ungeimpfte noch am Sonntag vom Nationalrat abgesegnet werden. Das hat Bundeskanzler Alexander Schallenberg am heutigen Freitag bei einer Pressekonferenz am Fuße des Tiroler Patscherkofels bekanntgegeben.

Laut „Heute“-Informationen plant Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne), bis spätestens Samstagmittag eine Lockdown-Verordnung (diese soll vorerst nur für Ungeimpfte gelten) vorzulegen. Da eine solche Verordnung auch mit Ausgangsbeschränkungen verbunden ist, muss diese zuerst den Hauptausschuss des Parlaments passieren. Daher soll am Sonntagabend eine Sondersitzung des Hauptausschusses stattfinden.

Einen Lockdown für alle werde es aber nicht geben: Zwei Drittel der Bevölkerung hätten alles richtig gemacht und Schallenberg sehe nicht ein, dass diese aus Solidarität mit den Ungeimpften ebenfalls eingesperrt würden. Dennoch könnte es noch weitere Verschärfungen geben.

Wie sollen Ausgangssperren für Ungeimpfte kontrolliert werden?
Neben den offiziellen Verhandlungen laufen hinter den Kulissen auch schon die Abstimmungsrunden mit den Landespolizeidirektionen. Konkret will Franz Ruf, Generaldirektor für Öffentliche Sicherheit, dabei mit den Ländern klären, wie die Ausgangssperren nur für Ungeimpfte kontrolliert werden können.

In der ZiB 2 hat Ruf bereits angekündigt, dass dies schwierig würde. Personalvertreter bei der Polizei laufen bereits gegen die Pläne Sturm. Nun dürften sie dennoch Realität werden.

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