Im niederösterreichischen Mauerbach beginnt am Dienstag eine zweitägige Arbeitsklausur der Regierung. Energie und Korruption sollen dabei die Hauptthemen bilden. Auch Experten sollen zu den Themen angehört werden.
Der erste Tag der Klausur soll Experten aus verschrienen Bereichen vorbehalten sein. So wird beispielsweise WIFO-Chef Christoph Badelt zur Wirtschaftsentwicklung im kommenden Jahr befragt. Auch Michael Strugl, Chef der Österreichischen E-Wirtschaft, soll zur Energieversorgung Stellung nehmen. Und Arnold Kammel, Generalsekretär im Verteidigungsministerium, gibt einen kurzen Überblick über die momentane geopolitische Lage Österreichs.
Laut Informationen, die der APA vorliegen, soll auch eine Einigung für das neue Korruptionsstrafrecht präsentiert werden.
Experten-Einschätzungen
„Es ist für uns wichtig, ein vollständiges Bild der Lage zu haben, sowohl bei der Wirtschaftsentwicklung, als auch bei der Energieversorgung und der geopolitischen Lage. Wir wollen stärker aus diesen Krisen hervorgehen, das heißt vor allem auch, dass wir Unabhängigkeit in wichtigen Bereichen zurückgewinnen und damit unsere Sicherheit und Freiheit schützen. Die intensive Beratung mit Experten hat uns schon bisher gut durch die multiplen Krisen gebracht, dieses Fachwissen und die Experten-Einschätzungen sind Grundlage für unsere Arbeit im bevorstehenden Jahr. Unser Job als Bundesregierung ist es, die Energieversorgung zu sichern, Abhängigkeiten zu reduzieren und die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt weiterhin stabil durch die nächsten Jahre zu bringen.„, erklärt Bundeskanzler Karl Nehammer.
Energie
Dass der Bereich Energie – Energiewende, Energiesicherheit, „Raus aus der fossilen Abhängigkeit insbesondere von Russland“ – „sicher auch ein großes Thema dieser Regierungsklausur“ sein wird, hat Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) bereits im APA-Neujahrsinterview angekündigt. Man habe 2022 „große Schritte“ bei der Sicherung der Energieversorgung gemacht, sagte Gewessler, „aber wir sind in ganz Europa noch nicht über den Berg„. Auch das Jahr 2023 werde „anspruchsvoll bleiben„.
Rückblick 2022
Aus dem Kanzleramt hieß es letzte Woche, das Jahr 2022 sei von multiplen Krisen geprägt gewesen – vom russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, der Energiekrise, der Teuerung und großer Herausforderungen für Wirtschaft und Arbeitsmarkt. „Die Erfahrungen aus der Krisenbewältigung sollen 2023 für neue Vorhaben für die Zukunft genutzt werden – damit Österreich stärker aus der Krise kommt.„
Quelle: BKA
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