Pristina bleibt die einzige Westbalkan-Hauptstadt, die EU-Kommissarin Kos seit 14 Monaten im Amt noch nie besucht hat – und das vorerst auch so bleibt.
EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos hat ihren ersten geplanten Besuch in Pristina abgesagt. Auslöser war eine neue Welle institutioneller und rechtlicher Unklarheiten sowie eine politische Krise, die durch das Scheitern der Präsidentenwahl und die anschließende Parlamentsauflösung ausgelöst wurde.
In einem Telefonat mit Premierminister Albin Kurti teilte Kos mit, dass sie die Reise angesichts der jüngsten Entwicklungen verschieben werde. Kurti bekräftigte dabei sein Bekenntnis zum EU-Integrationskurs und zu den damit verbundenen Reformen, insbesondere im Rahmen des Wachstumsplans für den Kosovo.
Besuch verschoben
Die Kommissarin beabsichtige, so bald wie möglich nach Pristina zu reisen, erklärte ein Sprecher der Europäischen Kommission. Laut einem Bericht von Koha Ditore war der Besuch zwar nicht offiziell bestätigt worden, für Donnerstag, den 12. März, jedoch konkret geplant gewesen. Europäischen Quellen zufolge wurde er nun verschoben.
Mit Blick auf die aktuelle Lage in Pristina ließ die EU verlauten, sie nehme „mit Bedauern zur Kenntnis, was geschehen ist“, und warte nun die Entscheidung des kosovarischen Verfassungsgerichts ab.
Hintergrund: EU-Strafmaßnahmen seit 2023
Die EU verhängte im Juni 2023 Strafmaßnahmen gegen Kosovo als Reaktion auf einseitige, unkoordinierte Aktionen der kosovarischen Behörden, die die Spannungen im Nordkosovo verschärften. Die Maßnahmen umfassten das Entziehen von Finanzmitteln in Höhe von rund einer halben Milliarde Euro aus verschiedenen EU-Fonds sowie die Verweigerung hochrangiger Treffen mit Vertretern der kosovarischen Regierung.
Symbolischer Charakter
Der Besuch hätte symbolischen Charakter gehabt: Er sollte signalisieren, dass alle Verfahren zur Aufhebung der Strafmaßnahmen gegen Pristina abgeschlossen sind und eine neue Dynamik in den Beziehungen zur EU beginnen kann. Pristina ist bis heute die einzige Westbalkan-Hauptstadt, die Kos seit ihrem Amtsantritt als Erweiterungskommissarin vor 14 Monaten nicht besucht hat – alle anderen Hauptstädte der Region hat sie mehrfach aufgesucht.
Als Gründe für das bisherige Ausbleiben eines Besuchs werden neben den verhängten Strafmaßnahmen vor allem die anhaltende politische Instabilität und die fehlende volle institutionelle Legitimität im Kosovo angeführt.
