Am Mittwoch präsentierte die EU-Kommission neue Maßnahmen, um gegen Kinderpornographie im Netz vorzugehen. Hierbei werden private Inhalte von WhatsApp, Instagram und Signal überprüft. Kritiker sehen den Datenschutz in Gefahr.
Die Kommissarin für Inneres der Europäischen Union, Ylva Johansson, stellte in Brüssel einen neuen Gesetzesvorschlag zum Schutz von Kindern vor. In ihrer Rede macht sie darauf aufmerksam, dass letztes Jahr weltweit 85 Millionen Bilder und Videos mit Darstellungen von sexuellem Kindesmissbrauch gemeldet wurden. Die Dunkelziffer wäre weitaus höher anzusetzen. Dabei habe die Pandemie das Problem verschlimmert. Laut Aussagen der EU-Kommissarin ist mehr als die Hälfte des anstößigen Videomaterials auf Servern in Europa gespeichert. Die ausgearbeiteten Richtlinien lassen allerdings Datenschützer auf die Barrikaden springen.
WhatsApp & Co sollen Nachrichten scannen
Ein Hauptkritikpunkt der vorgeschlagenen EU-Rechtsvorschriften sind die geplanten Verpflichtungen der Messenger-Dienst-Anbieter. Diese sollen private Nachrichten nach bestimmtem Datenmaterial überprüfen und an entsprechende Stellen weiterleiten. So betrifft der Gesetzesentwurf etwa Applikationen wie WhatsApp, Instagram und Signal. Aber auch der App-Store, diverse Internetanbieter und Hosting-Dienste sollen in die Pflicht gerufen werden.
Technische Umsetzung fraglich
Wie das Vorhaben technisch umgesetzt werden soll ist bis dato noch nicht klar. Hierzu schweigt sich die EU-Kommissarin Johansson aus.
Quellen: Europäische Kommission – Gesetzesvorschlag zum Schutz von Kindern
Folge uns auf Social Media!
