Start NEWS Ex-Innenminister Kickl wollte Grenzzaun bauen
GEHEIMPROJEKT

Ex-Innenminister Kickl wollte Grenzzaun bauen

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(FOTO: Facebook/Herbert Kickl)

Der ehemalige Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hatte in seiner Amtszeit konkrete Überlegungen und ein vertrauliches Projekt über die Errichtung eines Grenzzauns in Österreich nach ungarischem Vorbild.

Laut dem „Kurier“ seien drei Spitzenbeamten der FPÖ darüber informiert gewesen. Zudem habe die Sektion V (Fremdenwesen) entsprechende Überlegungen dazu angestellt. Der derzeitige FPÖ-Klubobmann veranlasste die Erstellung eines Konzepts sowie eine Kostenabschätzung. Die Kosten beliefen sich auf mindestens eine Milliarde Euro. Das Projekt wurde mit dem Regierungsende gestoppt.

„Es gibt weder einen schriftlichen Projektauftrag, noch dementsprechende Anschaffungen oder fundierte budgetäre Berechnungen. Es wurden im Rahmen von Planspielen auf theoretische Ebene unterschiedliche mögliche Szenarien anhand international bestehender Konzepte durchgedacht. Dem Thema kommt darüber hinaus auch derzeit keine Priorität dazu“, sagte das Büro des Innenministers Wolfgang Peschorn.

Gegenüber der Zeitung wurden die Pläne bestätigt: „Herbert Kickl hat als Innenminister mit einiger Verwunderung bemerkt, dass im Ressort vor seiner Amtszeit keine systematische Aufarbeitung des Migrantenansturms im Jahr 2015 stattgefunden hat“. Dazu hat „er dies daher in Auftrag gegeben und ein Konzept verlangt, das sicherstellt, dass Österreichs Grenzen nicht ein zweites Mal regelrecht überrannt werden.“

Weiter heißt es, brauche es intensivere Planungen der technischen Vorkehrungen, der rechtlichen Grundlagen und der zeitlichen Abläufe, so die Sprecherin. Kickl hofft, dass „diese Pläne vom jetzigen Innenminister Peschorn konsequent weiterverfolgt werden.“