Die FPÖ hat erneut ihre Don Quijote-Windmühle gefunden – diesmal in Form der ORF-Gebühren. „Kommt die FPÖ in Regierungsverantwortung, werden wir die Haushaltsabgabe wieder abschaffen!“, verspricht FPÖ-Parteichef Herbert Kickl.
KOMMENTAR
Es ist nichts Neues, dass die FPÖ sich gegen die ORF-Gebühren stellt. Generell findet die FPÖ immer etwas, gegen das sie sich stellen kann: sei es die Abschaffung der Pendlerpauschale, die Ehe für alle, Corona-Maßnahmen, die 100er-Beschränkung nach dem Immissionsschutzgesetz auf den Autobahnen oder eben die ORF-Haushaltsabgabe.
„Eines können wir jetzt bereits versprechen: Kommt die FPÖ in Regierungsverantwortung, werden wir die Haushaltsabgabe wieder abschaffen!“, blafft es aus einer aktuellen FPÖ-Presseaussendung. Wenn das mal nicht ein Seitenhieb auf die kommende Nationalratswahl ist!?
Während die Kritik am ORF durchaus berechtigt sein mag (Ja! Denn wer will schon ORF-Gebühren zahlen?), wirft die Fokussierung der FPÖ auf dieses Thema die Frage auf, ob es nicht mehr um Wählerstimmen als um echte Reformen geht. Nehmen wir die letzte Nationalratswahl ins Visier, so kann man mit etwa 16 – 17 Prozent für die FPÖ bei der heurigen Nationalratswahl rechnen. Na gut… die ÖVP wird durch Burger Gate nicht gerade Wählerstimmen dazugewonnen haben. Aber selbst wenn die FPÖ der SPÖ dichter auf die Fersen kommt, können sie den ORF oder dessen Beitrag überhaupt reformieren?
Um jetzt schon eine kleine Rebellion zu starten – die eigentlich keine ist – hat die FPÖ eine Webseite eingerichtet, auf der man sich über die Gebührenbefreiung informieren kann. Sicherlich nichts, dass man nicht direkt auf der ORF-Beitrags Webseite finden könnte. Ein Dienst, den es also schon gibt? Heroisch!
Nichtsdestotrotz – mitten in diesen politischen Windmühlenkämpfen bleibt abzuwarten, ob die FPÖ ihre Versprechen halten kann. Falls sie denn mal in die Position kommt das überhaupt zu schaffen. Eine Frage, die vor allem die Gebührenzahler interessiert.
Quelle: OTS FPÖ
Anmerkung der Redaktion:
Dieser Beitrag spiegelt ausschließlich die Meinung des Autors wider. Nicht die Meinung der KOSMO Redaktion.
Folge uns auf Social Media!
