Start Corona Großer Paukenschlag: Fällt die Impfpflicht schon diese Woche?
BALD ENTSCHEIDUNG

Großer Paukenschlag: Fällt die Impfpflicht schon diese Woche?

KOSMO Grafik (FOTO: iStockphoto)

Die Regierung hat im Rahmen der Corona-Lockerungen auch das baldige Ende der Impfpflicht in Aussicht gestellt. Unklar ist allerdings noch, wann das Gesetz gekippt werden soll.

Der große „Freedom Day“ fand am 5. März statt. Die G-Regelungen gehören weitestgehend der Geschichte an, nur die FFP2-Maskenplicht gilt noch beschränktund auch die Aufhebung der Impfpflicht wurde angekündigt. Jedoch steht das Datum für die Aussetzung der Impfpflicht noch nicht fest, denn die Kommission, die diese beschließen soll, existiert noch gar nicht…

Impfpflicht-Was sind die nächsten Schritte?
Der Plan der Regierung ist ganz klar: Noch vor Beginn der Strafen für Ungeimpfte, also noch vor dem 15. März, soll darüber entschieden werden, ob die Impfpflicht weiter durchgezogen oder doch ausgesetzt wird. Entscheiden soll dies eine Kommission. Bis 15. März soll die Kommission dann eine entsprechende Impfempfehlung aussprechen. Sieht das Expertengremium keine Notwendigkeit für das neue Gesetz, steht das baldige Ende, oder zumindest eine temporäre Aussetzung der Impfpflicht bevor.

Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) drängt im „tirol live“-Talk auf eine Klarheit, was Strafen für Ungeimpfte betrifft. „Ich erwarte mir schon, dass in der nächsten Woche auf Basis einer Bewertung durch die Expertenkommission feststehen muss, wie es weitergeht“, so Platter. Jedoch sei das Impfpflichtgesetz „sehr flexibel ausgerichtet, um auf neue Situationen zu reagieren“, betonte er. Außerdem sollen die Öffnungsschritte gut gewesen sein, die Lage in den Spitälern ist stabil.

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl ist über den neuen Gesundheitsminister nicht besonders begeistert. „Die Grünen haben einen neuen Minister, die Corona-Politik mitsamt ihren Versatzstücken bleibt aber die alte“, betont Kickl. „Der Kitt, der Grünen und ÖVP zusammenhält, sind der eine Machterhalt und die Angst vor Neuwahlen“, setzt er fort.

Die Impfpflicht-Kommission wird ein Bericht am Dienstag, den 8. März veröffentlichen, wie es mit der Impfpflicht weitergeht.

Quelle: Heute-Artikel