Ein Verbot, eine verbliebene Polizeipräsenz und eine Szene, die längst reagiert hatte – Wien am Samstag bleibt angespannt.
Die für Samstag in Wien-Innere Stadt geplante Kundgebung der rechtsextremen Identitären ist von der Polizei verboten worden. Polizeisprecher Markus Dittrich bestätigte am Donnerstagnachmittag auf APA-Anfrage, dass die Demonstration untersagt wurde, weil für die betreffende Route bereits eine Gegendemonstration angemeldet war. Dass ein solcher Schritt bevorstehen könnte, hatten Medien bereits in der Vorwoche spekuliert.
Gesetzlicher Schutzbereich
Im Vorfeld habe es Gespräche gegeben, doch hätten die Identitären „auf die erste Route bestanden“. Nach den Bestimmungen des Versammlungsgesetzes genießt jede ordnungsgemäß angezeigte Versammlung einen gesetzlich definierten Schutzbereich, innerhalb dessen zur selben Zeit keine weiteren Versammlungen abgehalten werden dürfen. Diese Regelung soll sicherstellen, dass alle rechtmäßig angemeldeten Versammlungen ihr verfassungsgesetzlich garantiertes Recht ungehindert ausüben können.
Verbot erwartet
Die Identitären dürften mit dem Verbot bereits gerechnet haben. Schon vor einigen Tagen hatten sie auf ihren Plattformen dazu aufgerufen, nicht nach Wien anzureisen. Die Veranstaltung gilt als Treffpunkt europäischer Rechtsextremer und Neonazis; in der Vergangenheit kam es im Umfeld der Demonstration wiederholt zu Gewaltvorfällen.
Ungeachtet der Absage wird die Polizei mit einem verstärkten Aufgebot vor Ort präsent sein.
