Deutsch, Werte, Arbeit – unter diesem Dreiklang steht das neue Integrationsprogramm der Regierung. Wer nicht teilnimmt, muss mit empfindlichen Konsequenzen rechnen.
Die Regierung hat am Mittwoch im Ministerrat ein neues Integrationsprogramm beschlossen, das unter dem Dreiklang „Deutsch, Werte, Arbeit“ steht. Das von Sozialministerin Korinna Schumann, Integrationsministerin Claudia Plakolm und NEOS-Generalsekretär Yannick Shetty präsentierte Konzept sieht ein verpflichtendes dreijähriges Programm für alle Asylberechtigten vor. Bei Nichtteilnahme drohen empfindliche Konsequenzen wie Sozialleistungskürzungen und Verwaltungsstrafen.
Auch Asylwerber mit einer Anerkennungswahrscheinlichkeit von über 75 Prozent werden künftig zu den Modulen verpflichtet, die Deutschkurse, Grundregel-Kurse und Arbeitsmarktvorbereitung umfassen.
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Verpflichtende Integration
Integrationsministerin Plakolm betonte bei der Vorstellung: „Wer bei uns bleiben will, muss Deutsch lernen, sich um einen Arbeitsplatz kümmern und sich an unsere Regeln halten. Integration ist kein Angebot, sondern eine Verpflichtung.“ NEOS-Generalsekretär Shetty sprach von einem „Reset-Knopf“ in der Integrationspolitik und formulierte das Ziel klar: „Zuwanderer sollen Steuern zahlen und nicht Steuern kosten.“
Neue Integrationsbeihilfe
Sozialministerin Schumann kündigte an, den Schwerpunkt auf fundierte Sprachkenntnisse zu legen und besonderes Augenmerk auf Frauen und Kinder zu richten. Bei der Neugestaltung der Sozialhilfe werde man darauf achten, verfassungskonforme Regelungen zu schaffen.
Wer einen Deutschkurs nicht besteht, muss diesen mit Selbstbehalt wiederholen. Eine wesentliche Änderung betrifft die finanzielle Unterstützung: Während der Programmteilnahme erhalten Asylberechtigte statt der Sozialhilfe eine neu eingeführte „Integrationsbeihilfe“.
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Die genaue Höhe dieser Leistung steht allerdings noch nicht fest.
