Illegale Aufenthalte und unbegründete Asylanträge von Bürgern des Westbalkans sowie hätten in Brüssel eine Diskussion über die Aussetzung der visumfreien Einreise in die Europäische Union ausgelöst, schreibt das Portal „EUObserver“.
Seit nun mehr als zehn Jahren gibt es visumsfreies Reisen für die meisten Bürger der Westbalkanstaaten in die EU. Die ersten Länder, die die bekannten 90 Tage ohne Visum in der Union bekamen, waren Serbien, Montenegro und Nordmazedonien im Dezember 2009. Ein Jahr später kamen auch Albanien und Bosnien-Herzegowina dazu. 2014 galt diese Regelung auch Moldawien und 2017 für Georgien und die Ukraine.
Die Europäische Kommission betrachtet das visumfreie Reisen als „bedeutende Errungenschaft“ in den Beziehungen zwischen der EU und dem Westbalkan und den Ländern der Östlichen Partnerschaft. Denn häuft sich innerhalb der Union der Unmut bezüglich Missbräuche. „Bei geringen oder gar keinen Fortschritten aus Drittstaaten sollte die Europäische Kommission aus unserer Sicht betonen, dass die Einführung des Mechanismus zur Aussetzung von Visa eine reelle Option ist“, wird die deutsche Delegation in dem EU-Dokument zitiert.
Balkanländer bei Verstößen ganz oben
Laut EU-internen Informationen gehören Serbien und Albanien zu den 10 problematischsten Ländern, wenn es um die Einhaltung der Visafreiheit. Nun werde eine Aussetzung der Visumsfreiheit offen innerhalb der EU diskutiert, heißt es im Artikel weiter.
In Deutschland lagen albanische Staatsbürger hinsichtlich Verstöße gegen das Ausländerrecht auf dem zweiten Platz – dicht gefolgt von weiteren Balkanländern und osteuropäischen Staaten wie der Ukraine (Platz fünf), Serbien (Platz sieben), Moldawien (Platz neun) und Georgien (Platz zehn). „In Frankreich, Deutschland und Italien scheint sich im Moment einer breiteren Debatte über die Beendigung des mutmaßlichen Missbrauchs zu häufen“, schreibt „EUObserver“ weiter.
Kommen Visa wieder zurück?
Laut EUObserver ist es möglich, eine Visapflicht für den Westbalkan wieder einzuführen, insofern die Anzahl an illegalen Aufenthalten stark steigt, oder die Annahmequote von Asylanträgen niedrig ist. Ländern, die sich weigern, ihre Staatsbürger zurückzunehmen, kann ebenfalls das visumsfreie Reisen entzogen werden.
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Auch wenn sich einige EU-Mitglieder intern für eine Aufhebung der Visabefreiung stark machen, so hat sich erst ein Staat offen für eine Abschaffung ausgesprochen. Die Niederlande haben noch 2019 einen Antrag bei der Europäischen Kommission gestellt. Dieser wurde jedoch abgelehnt.
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