Start NEWS POLITIK Koalition vor Zusammenbruch? Kurz wehrt sich: “Ich will bleiben”
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Koalition vor Zusammenbruch? Kurz wehrt sich: “Ich will bleiben”

(FOTO: BKA/Dragan Tatic)

Unterstützung gibt es nur noch von türkiser Seite für Sebastian Kurz (ÖVP). SPÖ, NEOS und FPÖ fordern einen Rücktritt, sogar der Koalitionspartner “zweifelt an der Handlungsfähigkeit” des Kanzlers.

Das politische Ping-Pong Spiel geht in eine neue Runde. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat vor seinem Treffen mit dem Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen den Ball zu den Grünen gespielt: Er wolle die Koalition mit den Grünen nicht beenden, aber “wenn die Grünen also nicht mehr diese Zusammenarbeit fortsetzen wollen und sich andere Mehrheiten im Parlament suchen wollen, ist das zu akzeptieren”.

Die Türkisen gaben ihrem Kanzler Rückendeckung und verkündeten, dass sie nur mit Kurz als Oberhaupt weiter regieren würden. Vor dem Hintergrund der Ermittlungen wegen Korruption (KOSMO berichtete), erklärte der Kanzler, dass er bleiben möchte und sich mit „allen demokratischen und rechtlichen Mitteln” gegen die Vorwürfe wehren werde.

Von der Opposition kann er sich keine Unterstützung für einen Verbleib an der Spitze der Regierung erwarten. Man steht geschlossen gegen den amtierenden Kanzler, inzwischen haben auch alle Parteien seinen Rücktritt gefordert. Justizministerin Alma Zadic äußerte sich Donnerstag Mittag ebenso zu dem chaotischen politischen Geschehen. „Die Staatsanwaltschaften in Österreich sind selbstverständlich gesetzlich verpflichtet, jedem Verdacht nachzugehen“, so Zadic im Ö1-Mittagsjournal.

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