Die Koalitionsgespräche zwischen der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) und der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) nehmen wieder Fahrt auf. Nachdem die Sondierungsgespräche zwischen der ÖVP und SPÖ vorübergehend pausierten, setzen die Verhandlungsteams ihre Diskussionen zur Bildung einer möglichen Koalition in der kommenden Woche fort. Die Gespräche zielen darauf ab, Klarheit über eine zukünftige Regierungszusammenarbeit zu gewinnen.
Meetings im Palais Epstein geplant
Die Verhandlungsteams der ÖVP und SPÖ treffen sich erneut am Dienstag, gefolgt von weiteren Sitzungen am Mittwoch. Dies wurde von der ÖVP bestätigt. Das Palais Epstein, in der Nähe des Wiener Parlaments, bleibt der Schauplatz dieser entscheidenden Gespräche. Diese Sitzungen gehören zu einer Serie, die nach dem initialen Treffen am 25. Oktober fortgesetzt wird.
Voraussetzungen für die Regierungsbeteiligung
ÖVP-Chef Karl Nehammer hebt die Bedeutung eines Regierungsprogramms hervor, das die realen Lebensbedingungen der Bürger in den Fokus nimmt. Er beschreibt den Prozess hin zur Zielerreichung als lang und schwierig. SPÖ-Chef Andreas Babler betont, dass seine Partei nur dann in die Regierung eintreten wird, wenn konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Österreicher umgesetzt werden. Ein bloßes „Weiter so“ ist für ihn keine Option.
Einer Umfrage der Zeitung „Heute“ zufolge spricht sich die Mehrheit der befragten Bevölkerung (61 Prozent) für eine sogenannte „Zuckerl-Koalition“ aus ÖVP, SPÖ und NEOS aus. Diese Zustimmung ist jedoch an echte, substanzielle Reformen geknüpft. Falls solche Reformen nicht angegangen werden, wird der Nutzen dieser Koalitionsform angezweifelt.
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