Ein lateinischer Begriff mit weitreichender Wirkung: Wird ein Diplomat zur persona non grata erklärt, kann das die Beziehungen zwischen zwei Staaten erheblich belasten.
Der Begriff persona non grata gehört zu den schärferen diplomatischen Maßnahmen eines Staates. Der lateinische Ausdruck bedeutet sinngemäß „unerwünschte Person“ und wird vor allem im Zusammenhang mit Diplomaten verwendet.
Wird ein Diplomat zur persona non grata erklärt, muss der Entsendestaat ihn grundsätzlich abberufen oder seine Tätigkeit bei der diplomatischen Mission beenden. Die diplomatische Immunität erlischt dadurch allerdings nicht automatisch. Sie besteht grundsätzlich bis zur Ausreise beziehungsweise bis zum Ablauf einer angemessenen Frist fort.
Rechtliche Grundlage
Die rechtliche Grundlage findet sich im Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen von 1961. Nach Artikel 9 kann der Empfangsstaat jederzeit und ohne Angabe von Gründen den Leiter einer diplomatischen Mission oder ein Mitglied des diplomatischen Personals zur persona non grata erklären.
Eine solche Erklärung kann sogar bereits vor der Einreise der betroffenen Person erfolgen. Der Entsendestaat muss den Diplomaten anschließend innerhalb einer angemessenen Frist abberufen oder dessen Tätigkeit bei der diplomatischen Mission beenden.
Kommt der Entsendestaat dieser Verpflichtung nicht nach, kann der Empfangsstaat die betroffene Person nicht länger als Mitglied der diplomatischen Mission anerkennen. Wann die diplomatische Immunität endet, richtet sich jedoch nach eigenen Regeln: Grundsätzlich bleibt sie bis zur Ausreise oder bis zum Ablauf einer angemessenen Frist bestehen.
Diplomatische Eskalation
Eine solche Entscheidung kann eine Gegenreaktion des betroffenen Staates auslösen. In der Praxis reagieren Staaten mitunter ihrerseits mit der Ausweisung beziehungsweise der Erklärung eines Diplomaten der Gegenseite zur persona non grata.
Dadurch können sich bereits bestehende Spannungen zwischen zwei Staaten weiter verschärfen. Bei ohnehin angespannten Beziehungen kann eine solche Maßnahme Teil einer größeren diplomatischen Krise werden und die bilateralen Beziehungen zusätzlich belasten.
Eine Erklärung zur persona non grata bedeutet allerdings nicht automatisch den Abbruch diplomatischer Beziehungen. Sie ist vielmehr ein deutliches politisches Signal und eines der Instrumente, mit denen Staaten auf schwerwiegende diplomatische Konflikte reagieren können.
