Start POLITIK Koalitionsverhandlungen: Rauchverbot soll aufgeschoben werden

Koalitionsverhandlungen: Rauchverbot soll aufgeschoben werden

(Foto: iStock)

Bei den Verhandlungen haben sich die Regierungsparteien auch auf inhaltliche Punkte geeinigt. Nach Informationen des ORFs soll das Rauchverbot in der Gastronomie nach hinten verschoben werden.

2015 wurde das Rauchverbot in der Gastronomie beschlossen, mit einer langen Übergangsfrist bis Mai 2018. Nach Informationen der ORF-Radio-Innenpolitik soll das Rauchverbot nun nicht kippen, jedoch wird es nach hinten verschoben. Für dieses Entgegenkommen der ÖVP würde die FPÖ auf einen Volksentscheid zum Freihandelsabkommen CETA verzichten, wie ORF berichtet.

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Nach Verhandlungen haben sich ÖVP und FPÖ auf einen Zwölf-Stunden-Tag, mit bis zu 60 Stunden in der Woche, geeinigt.

 

Des Weiteren wurde während dem Wochenende auch ein “Maßnahmen-Katalog” verhandelt. Demnach soll ab 2018 ein Familienbonus von 1.500 Euro feststehen. FPÖ-Chef Strache betont auf Facebook, man habe sich mit der ÖVP auf die Entlastung von Familien sowie für die kleineren und mittleren Einkommensschichten geeinigt: “Die FPÖ hat sich mit der zukünftigen Familienensteuerentlastung (Familienplus, pro Kind 1.500 Euro pro Jahr) – auch eine jahrelange Freiheitliche Kernforderung – und der Entlastung für die kleineren und mittleren Einkommensschichten bis 1.900 Euro durchgesetzt.”

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Laut der Kleinen Zeitung soll eine angebliche Liste mit Namen für verschiedene Ministerien bereits fest stehen. Strache könnte der künftige Vizekanzler und Verteidigungsminister werden.

 

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