KOSMO unterwegs mit Außenminister Michael Linhart – TIRANA

Wir begleiten den neuen Außenminister auf seiner dreitägigen Reise nach Nordmazedonien und Albanien. Neben wirtschaftlichem Austausch stehen dabei natürlich auch Gespräche zu den EU-Beitrittsverhandlungen am Programm.

Tag 2, Tirana, 8:30 Uhr: Nach einer fünfstündigen, abenteuerlichen Fahrt über die schlaglochbedeckten Straßen von Skopje nach Tirana im Konvoi von Außenminister Michael Linhart, sind wir Donnerstagnacht in Albaniens Hauptstadt angekommen. Als erster Tagespunkt steht heute ein Arbeitsfrühstück mit dem österreichischen Außenminister und seiner mitgereisten Wirtschaftsdelegation an. Ziel der Reise ist nämlich neben den Gesprächen über die EU-Beitrittsverhandlungen auch das Projekt ReFocus Austria, eine Initiative um der österreichischen Wirtschaft im Ausland Türen zu öffnen, Arbeitsplätze und Investitionen in Österreich zu sichern und auszubauen. Albanien ist hierbei im Bereich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit bereits jahrelang ein wichtiger Handelspartner.

EU-Beitrittsperspektive: „Auf die Schnellstraße, nicht auf die Nebenfahrbahn“
Allerdings ist natürlich auch in Albanien, wie bereits in Nordmazedonien, eines der wichtigsten Themen bei dem Treffen zwischen den beiden Außenministern die EU-Perspektive. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der albanischen Außenministerin Olta Xhaçka betonte Außenminister Linhart einmal mehr, dass man den Westbalkan nicht mehr länger ausschließen dürfe, denn das bedeute eine Schwächung für Europa: „Wir wollen uns von dem sturen Abarbeiten von Prozessen lösen. Daher ist es wichtig den Westbalkanländern Albanien, Bosnien-Herzegowina, Serbien, Nordmazedonien, Montenegro und Kosovo bereits jetzt auf Augenhöhe zu begegnen“, so Linhart. Es wird Zeit, dass die Balkan-6 „auf der Schnellstraße, statt wie bisher auf der Nebenfahrbahn“ unterwegs sind.

Daher sollen auch die EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien im Dezember starten, wenn es nach Österreich geht. Albaniens Außenministerin Olta Xhaçka ist jedenfalls optimistisch: „Österreichs Besuch hier in Albanien ist das beste Zeichen dafür, dass der Prozess in vollem Gange ist.“

Albanien und die blockierte EU-Perspektive
Albanien ist eigentlich seit 2014 EU-Beitrittskandidat und die Europäische Union hat mehrfach vorgeschlagen die Beitrittsverhandlungen zu beginnen. Vor eineinhalb Jahren gaben die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union schließlich Grünes Licht für den Beginn der Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien. Doch dann wurden die Beitrittsverhandlungen von Albanien als „Nebenprodukt“ von Bulgariens Veto gegen den EU-Beitritt Nodrmazedoniens blockiert. Sofia verlangte von den Nordmazedoniern das Eingeständnis, dass sie ursprünglich Bulgaren gewesen seien und Bulgarisch gesprochen hätten.

Auf Nachfrage der österreichischen Medien, ob es für Albanien nicht besser wäre, den Beitrittsprozess von dem Nordmazedoniens zu differenzieren und eigenständig Beitrittsverhandlungen anzustreben, hieß es jedoch vonseiten der albanischen Außenministerin, dass man den Weg in die EU gemeinsam gehen wolle: „Wir sind eigentlich dafür, dass die ganze Region eine EU-Perspektive haben sollte. Der Westbalkan ist konsequent was die Umsetzung der europäischen Werte angeht, insbesondere bei den Themen Sicherheit und Frieden in der Region. Wir machen alle diese Prozesse gemeinsam. Und der Beginn der Beitrittsverhandlungen wäre für uns alle ein positives Signal, dass unsere Bemühungen wahrgenommen wurden.“

Albaniens Regierungschef Edi Rama, den Linhart ebenfalls in Tirana traf, warnt seit langem vor negativen Folgen durch Verzögerungen der Beitrittsgespräche seitens der EU.

Auch Österreichs Außenminister Linhart stimmte zu: „Ich bin der Ansicht, dass es wirklich eine Chance gibt, diese Verhandlungen für den Beitritt jetzt noch unter der slowenischen Präsidentschaft zu beginnen. Das ist nicht nur wichtig für Albanien und Nordmazedonien, es ist auch ein Signal für die gesamte Westbalkan-Region, dass es einen Fortschritt Richtung EU gibt.“