Kurz macht sich für Flüchtlingscamps außerhalb der EU stark

EU-AUSSENGRENZEN

Kurz macht sich für Flüchtlingscamps außerhalb der EU stark

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Bundeskanzler Sebastian Kurz (l.) und Bundesminister des Inneren Horst Seehofer (r.) bei der Pressekonferenz. (FOTO: BKA/Dragan Tatic)

Nach einem Treffen zwischen dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz und dem deutschen Innenminister Horst Seehofer, präsentierten sie einen neuen Plan zum Schutz der EU-Außengrenzen.

Die „Achse der Willigen“, wie Kurz die Zusammenarbeit bezeichnete, soll eine stärkere Abstimmung zwischen Deutschland, Österreich und Italien hinsichtlich Asylfragen darstellen. Seehofer unterstrich während der Pressekonferenz zudem, dass er sich für einen besseren Schutz der Außengrenzen der Europäischen Union einsetzen möchte, die Binnenkontrollen zukünftig überflüssig machen sollen.

Damit zeigte der deutsche Innenminister ähnliche Ambitionen wie auch die österreichische Regierung. Bereits in den vergangenen Wochen und Monaten sprach sie Türkis-Blau für Flüchtlingscamps außerhalb der EU aus:

„Ja, es gibt Bestrebungen, dass wir Schutzzentren außerhalb Europas schaffen, wo wir Flüchtlinge unterbringen können, wo wir Schutz bieten können, aber gleichzeitig nicht das bessere Leben in Mitteleuropa“, so Kurz im Interview für den „ORF“. Wie genau diese aussehen sollen, verriet der Bundeskanzler jedoch nicht.

Inwieweit diese Pläne zusammen mit Deutschland umsetzbar sind, wird sich erst zeigen, da Seehofer derzeit in einem politischen Clinch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel steckt. Diese setzt in diesen Fragen auf eine europaweite Lösung und keine nationalen Alleingänge.