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Sondierungsgespräche

Nach Wien-Wahl: SPÖ verhandelt heute mit zwei Parteien

Nach Wien-Wahl: SPÖ verhandelt heute mit zwei Parteien
FOTO: Stadt Wien/Martin Votava
2 Min. Lesezeit |

Die Wiener SPÖ hat ihre Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Stadtregierung aufgenommen. Nach dem ersten Austausch mit dem bisherigen Koalitionspartner NEOS am Mittwoch folgen am Freitag weitere Gesprächsrunden im Rathaus.

Um 10 Uhr empfängt die SPÖ-Delegation die Grünen, am Nachmittag um 14 Uhr steht das Treffen mit der ÖVP auf dem Programm.

Koalitionsoptionen

Für Bürgermeister Michael Ludwig und sein Team zeichnen sich mehrere Koalitionsoptionen ab. Rechnerisch wäre eine Zweierkoalition mit jedem der drei Gesprächspartner möglich. Mit den Grünen käme die SPÖ auf eine komfortable Mehrheit von 58 der 100 Mandate im Gemeinderat. Sowohl mit der ÖVP als auch mit den NEOS würde die SPÖ jeweils auf 53 Sitze kommen.

Eine Zusammenarbeit mit der FPÖ hat die SPÖ kategorisch ausgeschlossen. Mit den Freiheitlichen ist kein Sondierungsgespräch vorgesehen.

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Die ÖVP wiederum geht nach erheblichen Verlusten bei der Wien-Wahl am vergangenen Sonntag mit einer neuen Führung in die Gespräche, nachdem die Partei ihre Mandatszahl halbieren musste und einen Obmannwechsel vollzogen hat.

Die bisherige rot-pinke Koalition der vergangenen fünf Jahre verlief überwiegend harmonisch, mit nur wenigen öffentlichen Meinungsverschiedenheiten. Lediglich in der Causa Wien Energie gab es zeitweise spürbare Differenzen zwischen den Regierungspartnern. Mit den Grünen bestehen inhaltlich starke Überschneidungen bei Themen wie der Besteuerung von Leerstand, während die SPÖ mit der ÖVP etwa beim umstrittenen Lobautunnel auf einer Linie liegt.

Laut Beobachtern aus SPÖ-Kreisen gilt trotz der laufenden Sondierungsgespräche mit allen drei Parteien eine Neuauflage von Rot-Pink als wahrscheinlichste Option. Diese Konstellation hat sich als erste rot-pinke Landesregierung Österreichs bereits bewährt und funktionierte weitgehend reibungslos.

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