Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig hat das Ergebnis der Gemeinderatswahl am Sonntag trotz leichter Stimmenverluste für seine Partei als deutlichen Vertrauensbeweis der Bevölkerung gewertet. Nach Bekanntwerden der ersten Hochrechnungen äußerte sich der SPÖ-Politiker im ORF-Interview betont bescheiden, aber erkennbar erfreut über den Wahlausgang.
Hinsichtlich möglicher Regierungskonstellationen hält sich Ludwig alle Optionen offen – mit einer klaren Ausnahme: Eine Zusammenarbeit mit der FPÖ schloss der Stadtchef kategorisch aus. Ob die bisherige Koalition mit den NEOS fortgesetzt wird, ließ er unbeantwortet. Stattdessen kündigte Ludwig an, in den kommenden Wochen Sondierungsgespräche zu führen, um inhaltliche Übereinstimmungen mit potenziellen Partnern auszuloten.
Zeitplan steht
Als zeitlichen Rahmen für die Regierungsbildung nannte der Bürgermeister den Frühsommer. „Mein Ziel ist es, dass wir vor dem Sommer eine starke Stadtregierung bilden können“, erklärte Ludwig und betonte, dass bei den anstehenden Verhandlungen programmatische Schnittmengen den Ausschlag geben würden.
Bei den Verhandlungen werden programmatische Schnittmengen den Ausschlag geben.
Mehrere Koalitionsoptionen
Die SPÖ konnte bei dieser Wahl 39,4 Prozent der Stimmen erzielen und verzeichnete damit einen Rückgang von 2,2 Prozentpunkten gegenüber 2020. Trotzdem sicherte sich die Partei 43 von 100 Mandaten im Wiener Landtag und bleibt damit die dominierende politische Kraft in der Bundeshauptstadt.
Für eine Mehrheit im Gemeinderat stehen Ludwig mehrere Optionen zur Verfügung: Die Fortsetzung der bisherigen rot-pinken Koalition mit den NEOS, die auf 10 Mandate kommen und zusammen mit der SPÖ eine komfortable Mehrheit von 53 Sitzen hätten.
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Alternativ wären auch Bündnisse mit den Grünen (15 Mandate) oder der ÖVP (10 Mandate) rechnerisch möglich.
Für die Wiener SPÖ ist das Unterschreiten der symbolischen 40-Prozent-Marke kein Novum. Bereits 1996 und 2010 fiel die Partei unter diese Schwelle. Bemerkenswert bleibt jedoch die Kontinuität der SPÖ-Dominanz in Wien, die seit 1945 ununterbrochen den Bürgermeister stellt – eine in Europa einzigartige politische Konstante.
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