Ein Kärntner Polizist soll bei der Grenzkontrolle ein Verkehrsschild mit „Für Jugos gesperrt“ überklebt haben.
Kärnten: „Für Jugos gesperrt, da Österreicher sich auch nicht frei bewegen dürfen!“. Einen Zettel mit dieser Nachricht hat ein Beamter geschrieben und auf ein Verkehrszeichen am Grenzübergang geklebt. Nun ist der langjährige Polizist suspendiert und die Klagenfurter Staatsanwaltschaft prüft ein Ermittlungsverfahren gegen den Mann.
Der Vorfall hat sich laut der Landespolizeidirektion am 20.Oktober abgespielt. Der Polizist war damals gemeinsam mit einer Kollegin am Grenzübergang Lavamünd im Außendienst, um Kontrollen durchzuführen. Laut Ermittlern überklebte er an dem Tag mit einem Zettel, das „Polizei-Grenzkontrolle“ Verkehrsschild.
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Laut LPD-Sprecher Rainer Dionisio zu „Neue.at“ soll der Zettel ungefähr eine Stunde bei der Einreisekontrolle gehangen haben. Die Tat hat für den Beamten schon jetzt massive Konsequenzen. Der Bedienstete wurde laut Dionisio vorläufig vom Dienst suspendiert.
Weiters wurde wegen des Verdachts der Verhetzung eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft übermittelt. Ob wegen Verhetzung ein Ermittlungsverfahren gegen den Beamten eingeleitet wird, ist noch unklar. Laut StA-Sprecher Markus Kitz wird der Fall erst geprüft. Wofür sich die Justiz entscheidet ist egal, denn ein polizeiinternes Disziplinarverfahren erwartet den Mann mit Sicherheit. Der Polizist wurde angezeigt.
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