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Finanzkrise

ORF berechnet Haushaltsabgabe falsch – 30 Millionen Euro fehlen

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(FOTO: iStock, wikimedia/SPÖ Presse und Kommunikation, Thomas Ledl/Unknown author)

In einer sorgenvollen finanziellen Schieflage findet sich der ORF wieder, wie Generaldirektor Roland Weißmann kürzlich unumwunden einräumte. Ein rechnerischer Fauxpas in Bezug auf die Haushaltsabgabe, bei der man fälschlicherweise von 170.000 zusätzlichen Beitragszahlern ausging, hat ein Defizit von etwas mehr als 30 Millionen Euro im ersten Jahr ihrer Implementierung zur Folge.

Suche nach Lösungen

Die Debatte im Stiftungsrat führte zu dem Beschluss, dass Weißmann mit Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) in Kontakt treten soll. Basierend auf der Annahme, dass die fehlerhaften Prognosen von rund 30 Millionen Euro ursprünglich aus dessen Ressort stammten. Obwohl der genaue Inhalt dieser Gespräche noch nicht feststeht, ließ sich aus den Reihen des Stiftungsrates vernehmen, dass eine finanzielle Unterstützung seitens des BMF erwartet wird. Sigrid Pilz von den Grünen bekräftigte, die Verantwortung für die unpräzise Schätzung solle nicht beim ORF liegen. Sie betont jedoch auch, dass eine genaue Kenntnis der Haushalts- und Nebenwohnsitzzahlen essenziell sei.

Wenig Hoffnung auf Zusatzmittel

Die Reaktion des Finanzministeriums ließ nicht lange auf sich warten. Brunner machte deutlich, dass keine zusätzlichen Mittel aus dem Staatsbudget zur Verfügung gestellt werden. „Der ORF muss mit den vorhandenen Mitteln wirtschaften,“ so ein Sprecher, der zugleich betonte. Denn sowohl die Beitragsbemessung als auch eine effizientere Mittelverwendung bereits im Vorfeld diskutiert worden seien. Weiterführend verweist das Ministerium auf die Statistik Austria als Basis für die umstrittene Schätzung der beitragspflichtigen Haushalte. Diese beläuft sich nun auf etwa 4,1 Millionen, abzüglich einer Freistellungsquote von 8 %, was zu etwa 3,7 Millionen tatsächlichen Beitragszahlern führt.