Rasante E-Mopeds auf Radwegen sorgen für Unfallgefahr in Wien. Verkehrsminister Hanke arbeitet an neuen Regeln – ein komplettes Verbot steht nicht im Raum.
Neuregelung geplant
Verkehrsminister Peter Hanke (SPÖ) bereitet eine Novellierung der Straßenverkehrsordnung vor, um die zunehmende Problematik von E-Mopeds auf Wiener Radwegen zu adressieren. Die Wiener Stadtregierung drängt bereits seit längerem auf entsprechende Maßnahmen, wobei ein vollständiges Verbot dieser Fahrzeuge auf Radwegen derzeit nicht zur Debatte steht.
Die Sicherheitssituation auf den Radwegen hat sich in den vergangenen Monaten merklich verschlechtert, was auch der Verkehrsminister persönlich wahrnimmt. Wiens Fahrradbeauftragter Martin Blum verdeutlicht das Kernproblem: „Die Unfallgefahr steigt mit der Geschwindigkeit und mit der Masse der Fahrzeuge.“ Nach aktueller Rechtslage werden E-Mopeds und E-Scooter als Kleinfahrzeuge klassifiziert, wodurch ihnen die legale Nutzung von Radwegen gestattet ist.
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Konkret fordert die Stadt Wien eine Gewichtsbeschränkung von maximal 60 Kilogramm und eine Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit auf 20 km/h für motorisierte Fahrzeuge auf Radwegen. Zudem sollen vollmotorisierte E-Mopeds künftig als Kraftfahrzeuge eingestuft werden, was eine Führerschein- sowie Versicherungspflicht nach sich ziehen würde. Diese Maßnahmen sind bereits Teil eines aktuellen Gesetzesentwurfs zur Novellierung der Straßenverkehrsordnung und des Kraftfahrgesetzes.
Der Handlungsbedarf wird durch Messungen unterstrichen: Auf der Lassallestraße wurden bei 50 Prozent der E-Mopeds mehr als 26 km/h und bei 15 Prozent sogar mehr als 34 km/h festgestellt. Verkehrsexperten und Mobilitätsverbände unterstützen die geplanten Regelungen, die sich an internationalen Vorbildern wie Deutschland orientieren, wo vollmotorisierte E-Mopeds bereits als Kraftfahrzeuge gelten und nicht auf Radwegen fahren dürfen.
Zeitplan Sommer
Hanke skizzierte im Ö1-„Morgenjournal“ seinen Zeitplan für die angestrebte Regulierung: „Ich habe mir vorgenommen, dass wir über den Sommer einen entsprechenden Vorschlag erarbeiten und ihn dann in die Koordination bringen und versuchen, hier eine Mehrheit zu finden.“ Der Minister betonte dabei ausdrücklich den regulatorischen statt prohibitiven Ansatz.
„Von Verbannen sprechen wir nicht, wir sprechen von sauberen Regeln, die es braucht.“
