Entschieden: Rauchverbot kommt fix bis zum Herbst

AUSGEQUALMT!

Entschieden: Rauchverbot kommt fix bis zum Herbst

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(FOTO: iStockphoto, Wikimedia Commons)

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Es war eines der größten Themen des letzten Wahlkampfes 2017: Soll es ein Rauchverbot in der österreichischen Gastronomie geben oder nicht? Damals hat die Koalition ÖVP-FPÖ das Rauchverbot gekippt, doch spätestens im Herbst soll es zum Verbot kommen.

Die Volkspartei will nach der Entscheidung aus dem Jahr 2017 offenbar nun doch einem generellen Rauchverbot in den Lokalen zustimmen. Wie der Klubobmann August Wöginger der „Krone“ sagte, will die ÖVP dem Antrag im Parlament zustimmen, insofern „es nicht mit der kommenden Session des Verfassungsgerichtshofes kommen sollte.“

Verbot spätestens im Herbst
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat den bereits Antrag im Gesundheitsauschuss eingereicht, im Juli wird schließlich abgestimmt. Dazu wartet der Verfassungsgerichtshof schon einige Monate auf die Entscheidung, ob das Kippen des Rauchverbots nicht ohnehin rechtswidrig war. Zweimal kam es zu einer Vertagung, doch im Juni soll es zur Entscheidung kommen.

Wenn das Gericht nicht zustimmt, wird es nach einer Abstimmung spätestens im Herbst zum Verbot kommen. In mehreren europäischen Ländern ist Rauchverbot bereits Alltag, unter anderem auch in Kroatien.

Fast eine Million Unterschriften für Verbot
Die Bedingung der FPÖ für eine Koalition mit der Volkspartei war, das schon fix beschlossene Gastro-Qualmverbot zu kippen. Die ÖVP hat damals an der aktuellen Regelung festgehalten, doch heuer haben sie keinen Grund mehr dafür. 2018 haben mehr als 880.000 Personen das „Don’t Smoke“-Volksbegehren unterschrieben.

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